Sitzung: 17.01.2019 Ausschuss für Ordnung, Brandschutz und Kultur
Beschluss: einstimmig
Abstimmung: Ja: 10
Vorlage: FB 2/002/2019
Der
Ausschuss für Ordnung, Brandschutz und Kultur empfiehlt einstimmig
(10-Ja-Stimmen):
Die Mittel aus dem Haushaltplanentwurf 2019 bei den Produkten im
Fachbereich Bürgerservice und Ordnung (122.11, 122.12, 122.13, 121.10, 126.10
u. 315.50) sind mit nachstehenden Ergänzung im Haushaltsplan der Samtgemeinde
Fürstenau für das Jahr 2019 zu veranschlagen.
Produkt 126.10 Brandschutz
Investitionen:
Feuerwehr Fürstenau
Erwerb von beweglichen Sachvermögen
2019
vier neue Atemschutzgeräte mit Masken und Lungenautomat für das LF 16 TS
Haushaltsansatz 2019 =
13.500,00 €
2020 (statt 2019)
Erweiterung des ELW um einen mobilen Arbeitsplatz (abgesetzte
Sprechstelle)
Haushaltsansatz 2019 = 4.500,00
€
Zwei Lankabel auf Kabeltrommel
Haushaltsansatz 2019 = 500,00 €
Der Entwurf der doppischen Produkthaushalte 2019 für das FG Bürgerservice und Ordnung wird von Frau Moormann erläutert.
Zum Produkt 122.11 - Ordnungsaufgaben teilt sie mit, dass sich die Erträge beim Sachkonto 427112 - Obdachlosenunterbringung aufgrund des schlechten Zustandes der Gebäude Am Klattenpohl 2 und 4, Fürstenau, verringern und beim Sachkonto 442904 - Eich- und Schiedsmannswesen aufgrund der Neuwahlen der Schiedspersonen in 2019 und der damit verbundenen Ausbildungskosten der Ansatz erhöht.
Zum Produkt 126.10 – Brandschutz berichtet sie aus, dass die freiwillige Feuerwehr Fürstenau in 2019 vier neue Atemschutzgeräte mit Masken und Lungenautomat für das LF 16 TS benötigt und die Kosten von 13.500 € zusätzlich im Haushaltsjahr 2019 einzuplanen sind.
Die für die jeweiligen Ortsfeuerwehren eingeplanten Mittel werden anschließend von ihr erläutert.