Sitzung: 11.12.2018 Gemeinderat Berge
Beschluss: Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 15
Vorlage: BER/054/2018
Die Mitglieder des Rates nehmen die
Ausführungen und Erläuterungen zur Kenntnis.
Der
Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019, sowie das Investitionsprogramm sind
als so genannter Verwaltungsvorentwurf nebst Erläuterungen erstellt worden und werden zu Beginn der Sitzung verteilt.
Der vorliegende Haushaltsvorentwurf ist ohne entsprechende
Steuererhöhungen erstellt worden, da von großer Bedeutung vielmehr die derzeit
im Raum stehende, aber noch nicht beschlossene Senkung der Kreisumlage um 1,5
bzw. 3,0 Punkte ist. Insgesamt biete der Haushaltsentwurf
zwar einen Überschuss von 36.300 €, aber der Handlungsspielraum für
Investitionen und sonstige Ausgaben sei weiterhin eingeschränkt, so
Bürgermeister Brandt.
Im Ergebnishaushalt ist für die Beseitigung von
Straßenschäden der Ansatz von 25.000 € auf 75.000 € erhöht worden. Ferner
werden die Ansätze für die Straßenbeleuchtung erläutert. Da die Planungskosten
der Kommune in der Vergangenheit meistens über dem Ansatz lagen, wurde eine
Erhöhung auf 40.000 € vorgenommen.
Gemeinsam mit allen Ratsmitgliedern soll Anfang 2019 eine
Haushaltserörterung durchgeführt werden, um über die im Verwaltungsentwurf
genannten Investitionen zu sprechen und um auch weitere, vielleicht noch nicht
berücksichtigte Investitionen, mit aufzunehmen.