Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19

 


  1. Budgetierung von Haushaltsmitteln des Verwaltungshaushalts im Etat 2007

 

Samtgemeindeoberamtsrat Weymann erläutert die Berechnungsweise der Budgetansätze für die Grundschulen auf Grundlage des bisherigen Sockelbetrages in Höhe von 21,06 € je Schüler und des Sockelbetrages für jede Schule in Höhe von 1.242,54 €.

 

Außerdem macht er folgende Vorschläge bezüglich einer Neuaufteilung des Gesamtbetrages, der den Grundschulen zur Verfügung gestellt werden soll:

 

Vorschlag 1:    Grundbetrag je Schüler:             25,50 €          

Sockelbetrag je Schule:            621,27 €

 

Vorschlag 2:    Grundbetrag je Schüler:             23,50 €          

Sockelbetrag je Schule:            931,91 €

 

Vorschlag 3:    Grundbetrag je Schüler:             20,00 €          

Grundbetrag je Klasse:             220,00 €

 

Vorschlag 4:   Grundbetrag je Schüler:              20,00 €          

Zzgl. 10% vom Grundbetrag

                        Bei Schülerzahlen unter 100

                        Grundbetrag je Klasse:             200,00 €

 

Hierzu werden den Mitgliedern des Schulausschusses die Unterlagen bereitgestellt.

 

Beigeordneter Oldenhage und Ratsherr Knocks schlagen vor, über die endgültige Verteilung der Mittel zunächst in den Fraktionen und dann noch einmal in einer Sitzung des Schulausschusses zu beraten.

 

Samtgemeindebürgermeister Selter schlägt vor, den im Haushaltsplan 2007 für die Grundschulen            vorgesehenen Budgetbetrag (Verwaltungshaushalt) in Höhe von insgesamt 25.500 € zu beschließen und evtl. auch für die nächsten Jahre festzusetzen.

Hierzu erläutert Samtgemeindeoberamtsrat Weymann die Entwicklung der Geburtenzahlen in der Zeit vom 01.01.1997 bis 31.12.2006. Folge dieser Entwicklung ist fast eine Halbierung der Schülerzahlen. Bei einer Festschreibung des o.g. Gesamtbetrages würden den Schulen somit in den kommenden Jahren indirekt erhöhte Beträge zur Verfügung gestellt.

 

Beigeordneter Oldenhage beantragt, im Etat 2007 für die Grundschulen als Budget im Verwaltungshaushalt 25.500 € bereitzustellen.

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem SFin-u.RPA einstimmig:

 

Im Etat 2007 werden für die Grundschulen als Budget im Verwaltungshaushalt insgesamt 25.500 € bereitgestellt, die bei den Haushaltsstellen 5200, 6300, 6310 und 6500 zu veranschlagen sind.

 

Im Etat 2007 werden für die Haupt- und Realschule Berge als Budget im Verwaltungshaushalt insgesamt 15.800 € bereitgestellt, die bei den Haushaltsstellen 5200, 6300, 6310, 6320 und 6500 zu veranschlagen sind.

 

Im Etat 2007 werden für die IGS Fürstenau als Budget im Verwaltungshaushalt insgesamt 42.500 € bereitgestellt, die bei den Haushaltsstellen 5200, 6300, 6310, 6320 und 6500 zu veranschlagen sind.

 

(SG/SchulA/01/2007 vom 30.01.2007, S.4)

 

 

  1. Budgetierung von Haushaltsmitteln des Vermögenshaushalts im Etat 2007

 

Nach kurzer Beratung empfiehlt der Schulausschuss dem SFin-u.RPA einstimmig:

 

Im Etat 2007 werden den Grundschulen als Budget im Vermögenshaushalt insgesamt 11.700 € bereitgestellt, die bei den einzelnen Haushaltsstellen unter 9350 zu veranschlagen sind.

 

Im Etat 2007 werden der Haupt- und Realschule Berge als Budget im Vermögenshaushalt bei der Haushaltsstelle 2250.935000 Haushaltsmittel in Höhe von 9.900 € bereitgestellt.

 

Im Etat 2007 werden der IGS Fürstenau als Budget im Vermögenshaushalt bei der Haushaltsstelle 2810.935000 Haushaltsmittel in Höhe von 22.000 € bereitgestellt.

 

(SG/SchulA/01/2007 vom 30.01.2007, S.4)

 

 

  1. Übrige Haushaltsstellen des Verwaltungshaushaltes für Schulen und Schulsportbereiche

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem SFin-u.RPA einstimmig:

 

a)  Im Haushaltsjahr 2007 wird für die Grundschule für Schüler aller Bekenntnisse Fürstenau im Verwaltungshaushalt neben dem Budget und den Personalausgaben ein Betrag in Höhe von 57.000 € eingeplant.

b)  Im Haushaltsjahr 2007 wird für die Katholische Grundschule Fürstenau neben dem Budget und den Personalausgaben ein Betrag in Höhe von 34.500 € eingeplant.

c)  Im Haushaltsjahr 2007 wird für die Grundschule Schwagstorf im Verwaltungshaushalt neben dem Budget und den Personalausgaben ein Betrag in Höhe von 14.000 € eingeplant.

d)  Im Haushaltsjahr 2007 wird für die Grundschule für Schüler aller Bekenntnisse Berge im Verwaltungshaushalt neben dem Budget und den Personalausgaben ein Betrag in Höhe von 35.600 € eingeplant.

e)  Im Haushaltsjahr 2007 wird für die Grundschule Grafeld im Verwaltungshaushalt neben dem Budget und den Personalausgaben ein Betrag in Höhe von 10.000 € eingeplant.

f)   Im Haushaltsjahr 2007 wird für die Grundschule Bippen im Verwaltungshaushalt neben dem Budget und den Personalausgaben ein Betrag in Höhe von 47.200 € eingeplant.

g)  Im Haushaltsjahr 2007 wird für die Grundschulsportstätten im Verwaltungshaushalt neben den Personalausgaben ein Betrag in Höhe von 56.400 € eingeplant.

h)  Im Haushaltsjahr 2007 wird für den Lernstandort Grafeld im Verwaltungshaushalt neben den Personalausgaben ein Betrag in Höhe von 7.300 € eingeplant.

i)   Im Haushaltsplan 2007 wird für die Haushaltsstelle 2170.718000 ein Betrag in Höhe von 3.000 € eingeplant.

j)   Im Haushaltsjahr 2007 wird für die Haupt- und Realschule Berge im Verwaltungshaushalt neben dem Budget und den Personalausgaben ein Betrag in Höhe von 50.900 € eingeplant.

k)  Im Haushaltsjahr 2007 wird für die IGS Fürstenau im Verwaltungshaushalt neben dem Budget und den Personalausgaben ein Betrag in Höhe von 626.000 € eingeplant.

l)   Im Haushaltsjahr 2007 wird für den Gesamtschulsportbereich im Verwaltungshaushalt neben den Personalausgaben ein Betrag in Höhe von 92.100 € eingeplant.

 

(SG/SchulA/01/2007 vom 30.01.2007, S.4)

 

 

  1. Übrige Haushaltsstellen des Vermögenshaushaltes für Schulen und Schulsportbereiche

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem SFin-u.RPA einstimmig:

 

a)    Im Haushaltsjahr 2007 wird für die Grundschule für aller Bekenntnisse Fürstenau im Vermögenshaushalt neben dem Budget und den baulichen Maßnahmen ein Betrag in Höhe von 500 € eingeplant.

b)    Im Haushaltsjahr 2007 wird für die Grundschulsportstätten im Vermögenshaushalt ein Betrag in Höhe von 600 € eingeplant.

c)    Im Haushaltsjahr 2007 wird für den Lernstandort Grafeld im Vermögenshaushalt ein Betrag in Höhe von 1.200 € eingeplant.

d)    Im Haushaltsjahr 2007 wird für den  Gesamtschulsportbereich im Vermögenshaushalt neben den baulichen Maßnahmen ein Betrag in Höhe von  3.000 € eingeplant.