Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Die Mittel aus dem Haushaltsplanentwurf bei den Produkten im Bereich Straßen- und Wege (366.11, 541.10, 545.20, 551.00, 552.10) sind unter Berücksichtigung der vorgenannten Änderungen im Haushaltsplan der Stadt Fürstenau für das Jahr 2018 zu veranschlagen.


Von der Verwaltung wird auf die Beschlussvorlage zu diesem Tagesordnungspunkt Bezug genommen. Die Fragen zu den Produkten 366.11 Spielplätze und 545.20  Straßenbeleuchtung werden im Einzelnen von der Verwaltung beantwortet.

 

366.11 Spielplätze

 

Auf die Frage von Ratsfrau Büscher, ob für die eingeplanten Haushaltsmittel aus dem Haushaltsjahr 2017 schon Anschaffungen erfolgt sind, wird von der Verwaltung erklärt, dass  aufgrund eines krankheitsbedingten Ausfalls die Bestellungen erst zum Ende des Jahres erfolgen konnten. Die Spielgeräte können im Frühjahr 2018 abgerufen werden. Es wurden u.a. die Spielgeräte für den im Frühjahr 2018 neu einzurichtenden Spielplatz im Baugebiet „Am Schwarzen Weg“ bestellt.  Außerdem wurden Ersatzbeschaffungen für abgängige Spielgeräte (Doppelschaukeln, Rutschen, Spielhäuschen usw.) vorgenommen.

 

Auf die Frage von Stv. Bürgermeister Lühn, ob für die abgängigen Bänke und Abfallbehälter auf den Spielplätzen schon Ersatzbeschaffungen vorgenommen worden sind, wird von der Verwaltung erklärt, dass im Haushaltsjahr 2017 gleich 6 neue Bänke und Abfallbehälter angeschafft worden sind. Es ist im Haushaltsjahr 2018 und 2019 vorgesehen, weitere abgängige Bänke und Abfallbehälter durch neue zu ersetzten.

 

 

545.20 Straßenbeleuchtung

 

Auf die Frage von Stellv. Bürgermeister Santel,  ob der Verwaltung eine Aufstellung vorliegt, an welchen Straßenzügen  Lampen  bzw. Lampenköpfe getauscht werden, erklärt Frau Söhnchen, dass eine entsprechende Aufstellung dem Protokoll als Anlage beigefügt wird.

 


Nach kurzer Aussprache empfiehlt der Straßen- und Wegeausschuss einstimmig (11 Ja-Stimmen):