Der Rat beschließt einstimmig (12 Ja-Stimmen):
a) Der Rat der Gemeinde Berge stellt den Jahresabschluss 2011 nach Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt in der vorliegenden Form fest. Der Jahresüberschuss in Höhe von 77.419,19 € wird der Überschussrücklage zugeführt. Davon 29.273,53 € der Überschussrücklage des ordentlichen Ergebnisses und 48.145,66 € der Überschussrücklage des außerordentlichen Ergebnisses.
b) Der Rat der Gemeinde Berge stellt den Jahresabschluss 2012 nach Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt in der vorliegenden Form fest. Der Jahresüberschuss in Höhe von 59.151,86 € wird der Überschussrücklage zugeführt. Davon 13.018,63 € der Überschussrücklage des ordentlichen Ergebnisses und 46.133,23 € der Überschussrücklage des außerordentlichen Ergebnisses.
c) Gemäß § 129 NKomVG wird dem Bürgermeister für die Jahresabschlüsse 2011 und 2012 Entlastung erteilt.
Bürgermeister Brandt übernimmt nach der Abstimmung um 19.25 Uhr wieder den Vorsitz.
Die Jahresabschlussberichte 2011 und 2012 sowie der Prüfungsbericht sind zusammen mit der Beschlussvorlage auf CD übermittelt worden. Die Kurzfassung des Prüfungsberichtes und die Schlussfeststellung sind ebenso zugeschickt worden.
Bürgermeister Brandt gibt Erläuterungen zu den Jahresabschlüssen. Ebenso wird Bezug auf Seite 8 der Kurzfassung des Prüfungsberichtes genommen, wonach empfohlen wird, die Wertgrenze für über- und außerplanmäßige Mehraufwendungen und Mehrausgaben anzuheben. Dies sollte in den Sitzungen beschlossen werden, wonach nun nach Rücksprache mit der Samtgemeinde Fürstenau dies zusammen auf Samtgemeindeebene und für alle Kommunen einheitlich geregelt werden soll.
Nach den Erläuterungen und Beratungen zum Tagesordnungspunkt gibt Bürgermeister Brandt um 19.20 Uhr den Vorsitz an den I. stellv. Bürgermeister Apke ab und setzt sich in den Zuschauerbereich.
I. stellv. Bürgermeister Apke erfragt, ob weitere Informationen zu den Jahresabschlüssen erforderlich sind und bittet anschließend um Abstimmung.