Sitzung: 08.06.2006 Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
Beschluss: einstimmig
Abstimmung: Ja: 7
Vorlage: FG 20/033/2006
a) Der Rat beschließt die Jahresrechnung 2002 mit
- Soll-Einnahmen Verwaltungshaushalt 4.279.878,09 €
- Soll-Einnahmen Vermögenshaushalt 1.265.133,39 €
Soll-Einnahmen insgesamt 5.545.011,48 €
- Soll-Ausgaben Verwaltungshaushalt 6.382.874,11 €
- Soll-Ausgaben Vermögenshaushalt 1.981.872,09 €
(darin enthalten: Überschuss nach
§ 42 Abs. 3 Satz 2 GemHVO von 0,00 €)
Soll-Ausgaben insgesamt 8.364.746,20 €
- Soll-Fehlbetrag 2.819.734,72 €
b) Der Rat beschließt die Jahresrechnung 2003 mit
- Soll-Einnahmen Verwaltungshaushalt 3.920.081,88 €
- Soll-Einnahmen Vermögenshaushalt 1.143.589,31 €
Soll-Einnahmen insgesamt 5.063.671,19 €
- Soll-Ausgaben Verwaltungshaushalt 6.609.123,33 €
- Soll-Ausgaben Vermögenshaushalt 1.518.809,62 €
(darin enthalten: Überschuss nach
§ 42 Abs. 3 Satz 2 GemHVO von 0,00 €)
Soll-Ausgaben insgesamt 8.127.932,95 €
- Soll-Fehlbetrag 3.064.261,76 €
c) Der Rat beschließt die Jahresrechnung 2004 mit
- Soll-Einnahmen Verwaltungshaushalt 4.018.384,15 €
- Soll-Einnahmen Vermögenshaushalt 896.996,74 €
Soll-Einnahmen insgesamt 4.915.380,89 €
- Soll-Ausgaben Verwaltungshaushalt 7.049.451,41 €
- Soll-Ausgaben Vermögenshaushalt 896.996,74 €
(darin enthalten: Überschuss nach
§ 42 Abs. 3 Satz 2 GemHVO von 0,00 €)
Soll-Ausgaben insgesamt 7.946.448,15 €
- Soll-Fehlbetrag 3.031.067,26 €
(Stadtdirektor Kamlage nimmt während der folgenden Abstimmung im Bereich der Zuhörer Platz).
Weiterhin
empfiehlt der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss einstimmig:
d) Gemäß § 101 NGO wird dem Stadtdirektor für die Jahresrechnungen 2002 bis 2004 Entlastung erteilt.
Samtgemeindeoberamtsrat Weymann erläutert die wichtigsten Punkte des Prüfungsberichtes und beantwortet Fragen zu einzelnen Prüfungsbemerkungen.
Der Finanz- und
Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt einstimmig: