Der Rat beschließt einstimmig (13 Ja-Stimmen):

 

Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Firma via traffic aus Leverkusen ein Angebot über das Verkehrsmessgerät „viasis MINI“ (inkl. dem notwendigen Zubehör) einzuholen und dies zu beschaffen. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2015 zu veranschlagen.

Im Juni 2014 ist im Bereich der Straße „Tannenweg“ in Berge eine Verkehrsmessung durch die Gemeinde Berge vorgenommen worden. Für die Messung konnte von der Samtgemeinde Neuenkirchen ein entsprechendes Verkehrsmessgerät, welches die Fahrzeugdaten (Geschwindigkeit, Uhrzeit, Tag etc.) aufzeichnet, für eine Kalenderwoche kostenlos geliehen werden. Allerdings wird das Verkehrsmessgerät auch allen Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Neuenkirchen zur Verfügung gestellt und die „externen“ Anfragen von umliegenden Kommunen seien ansteigend, so dass zukünftig eine Leihgebühr erhoben wird. In der Öffentlichkeit ist die Verkehrsmessung sehr positiv angenommen worden, so dass entsprechende Anfragen zu weiteren Verkehrsmessungen an die Gemeinde Berge gerichtet worden sind. Vor diesem Hintergrund sollte überlegt werden, ob sich die Gemeinde Berge nicht ein eigenes Messgerät anschafft. Durch die Anschaffung eines entsprechenden Gerätes können „kurzfristige“ Messungen auf den Gemeindestraßen beziehungsweise an „sensiblen“ Bereichen (Kinderkrippe, Kindergärten, Schulen etc.) vorgenommen werden. Das Messgerät könnte zur Einhaltung der Geschwindigkeit beitragen, würde aber auch verlässliche Daten zur tatsächlich gefahrenen Geschwindigkeit der Fahrzeuge liefern und könnte gegenüber dem Landkreis Osnabrück als Grundlage für zukünftige Geschwindigkeitsmessungen herangezogen werden.

 

Ebenso könnte gegebenenfalls ein entsprechender Verleih an die Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Fürstenau (kostenlos/gegen Gebühr) vorgenommen werden, da das Gerät nach entsprechender Einweisung durch die jeweiligen Bauhofmitarbeiter installiert und in Betrieb genommen werden kann, teilt Bürgermeister Brandt mit.

 

Im Rahmen einer „Herbst-Winter Aktion 2014“ sind entsprechende Informationsmaterialien zu einem Verkehrsmessgerät, ähnlich dem (Leih-)Gerät der Samtgemeinde Neuenkirchen, bei der Firma via traffic aus Leverkusen eingeholt worden. Die Informationsmaterialien sind der Beschlussvorlage als Anlagen beigefügt worden. Da die „Herbst-Winter Aktion 2014“ zum 31.12.2014 ausgelaufen ist, wurde mit Datum vom 09.02.2015 angefragt, ob Preissteigerungen bei den jeweiligen Modellen zu erwarten sind. Dies wurde nicht bestätigt, gleichzeitig aber darum gebeten, eine Anfrage für ein entsprechendes Messgerät zu stellen, damit hierfür ein „Komplettangebot“ (ähnlich dem Aktionspaket) an die Gemeinde Berge abgegeben werden kann. Um die jeweiligen Fahrzeugdaten (Geschwindigkeit, Uhrzeit, Tag etc.) erfassen zu können, erscheinen die Modelle „viasis Basic-D“ und „viasis MINI“ als die besten Alternativen im jeweiligen Preissegment. Das Modell „viasis MINI“ biete aber die Möglichkeit, verdeckte Messungen vorzunehmen, um gegebenenfalls verlässlichere Messungen zu erzielen.

 

Beigeordneter Hömme merkt an, dass die Anschaffung eines Verkehrsmessgerätes durchaus unterstützenswert ist, man dabei aber auch beachten sollte, dass die Beschaffung aber eigentlich in die Zuständigkeit der Samtgemeinde Fürstenau gehöre. Nach den jeweiligen Testphasen sollte man gegebenenfalls über eine Leihgebühr nachdenken beziehungsweise bei Bedarf die Gemeinde Bippen beteiligen.