Sitzung: 05.02.2013 Straßen- und Wegeausschuss
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Vorlage: FG 70/004/2013
Unter Berücksichtigung der Einsparungen in Höhe von 15.000,00 € wird dem Entwurf des doppischen Produkthaushaltes 2013 der Stadt Fürstenau unter dem Produkt 552.10 Gewässerunterhaltung zugestimmt.
Der Entwurf des doppischen Produkthaushalts 552.10 Gewässerunterhaltung liegt den Mitgliedern des Straßen- und Wegeausschusses vor und wird im Einzelnen erläutert.
Da beim Hochwasserschutz Fürstenauer Graben Haushaltsreste in 2012 gebildet werden können, verringert sich der Ansatz bei der Investitions-Nr.: I09-552-01 Gewässerunterhaltung – Hochwasserschutz von 20.000,00 € auf 5.000,00 €. Die Einsparung ist bei der weiteren Haushaltsplanung zu berücksichtigen.
Nach längerer Aussprache
empfiehlt der Straßen- und Wegeausschuss einstimmig (11 Ja-Stimmen):