Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

1.  Dieser Tagesordnungspunkt wird geschoben und im Rahmen eines Gespräches zur Zielvereinbarung beraten.

 

2.  Die Verwaltung wird beauftragt, alternative Vorschläge zu unterbreiten.

 


Beigeordneter Knocks beantragt für die SPD-Fraktion, diesen Tagesordnungspunkt  zu schieben und die Gespräche, die im Rahmen der Zielvereinbarung geführt werden müssen, abzuwarten.

 

Ratsherr Oldenhage und Ratsfrau Büscher sprechen sich dafür aus, alternative Vorschläge zu prüfen.


Nach kurzer Aussprache empfiehlt der Straßen- und Wegeausschuss einstimmig (11 Ja-Stimmen):