1. Der Entwurf des Ergebnishaushaltes des doppischen Produkthaushaltes 2013 der Samtgemeinde Fürstenau zum Produkt 365.00 - Tageseinrichtungen für Kinder  wird ohne Beschlussempfehlung zur weiteren Beratung an den Samtgemeindeausschuss verwiesen.
2. Im Finanzhaushalt sind zusätzlich zu den Mitteln für den Bau der Kinderkrippe in Berge Mittel für den Neubau einer Krippe in Fürstenau in Höhe von 50.000 € vorzusehen.
3. Für den Umbau des Evangelischen Kindergartens sind Mittel in Höhe von 120.000 € vorzusehen.

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Frau Ahrend teilt mit, dass der Produkthaushalt  Tageseinrichtungen für Kinder die Samtgemeinde Fürstenau vor große finanzielle Herausforderungen stellt. Sie weist darauf hin, dass es  um eine wichtige kommunale Aufgabe handelt und für die  Samtgemeinde Fürstenau die Verpflichtung besteht, die geforderten Quoten zu erfüllen.

 

Herr Wagener nimmt Bezug auf die Beschlussvorlage und teilt mit, dass sich das Defizit im Ergebnishaushalt  in 2013 auf 1,.32 Mill. € reduziert.

Die Kostensteigerungen ergeben sich nach seiner Aussage insbesondere durch die Inbetriebnahme der Krippen in Fürstenau und Berge, aber auch durch Personalkostensteigerungen aufgrund von Tariferhöhungen.  

Beim Finanzhaushalt weist er daraufhin, dass im Ev. Kindergarten Fürstenau insbesondere aufgrund räumlicher Beengtheit sowie auslaufender Betriebserlaubnis für den bisherigen Therapieraum dringend Baumaßnahmen erforderlich sind.  Weitere Kosten entstehen für die Einrichtung einer zweiten Krippengruppe am Kath. Kindergarten Fürstenau.

 

Beigeordneter Spree sieht ein Haushaltsvolumen im Ergebnishaushalt von 1, 3 Mill.  € als sehr problematisch.  Er weist darauf hin, dass die Haushaltspläne der Kindergärten den Fraktionen erst seit kurzem vorliegen und daher bisher eine Beratung nicht stattfinden konnte.  Nach seinen Feststellungen sind die Kostensteigerungen bei den einzelnen Kindergärten sehr unterschiedlich ausgeprägt. Seiner Meinung nach müssen die Haushalte der Kindergärten verglichen, auf Einsparmöglichkeiten geprüft und die Rahmenbedingungen angeglichen werden. Er regt an, ähnlich wie bei den Schulen auch bei den Kindergärten eine Budgetierung vorzunehmen.

 

Auch Beigeordneter Trütken hält eine weitere Beratung der Haushaltspositionen des Ergebnishaushaltes in den Fraktionen für erforderlich.

 

 

 

 Der Ausschuss für Ordnung, Familie und Kultur empfiehlt einstimmig (10 Ja-Stimmen):