Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen,

 

anlässlich der heutigen Ratssitzung möchte ich kurz über Projekte, Maßnahmen und Neuig­keiten berichten.

1. In der heutigen Ratssitzung wird von der Verwaltung der ausgeglichene Haushalt 2013 eingebracht. Aufgrund der Entschuldungshilfe an die Samtgemeinde Fürstenau und die Stadt Fürstenau ist damit zu rechnen, dass im Rahmen des Bewilligungsbe­scheides noch Auflagen der Zuschussgeber kommen, die Auswirkungen auf die Be­schlussfassungen haben könnten. Dies kann sowohl die Ausgaben- als auch die Ein­nahmenseite des Haushaltes betreffen. Grundsätzlich ist jedoch anzumerken, dass die erfreuliche Entschuldungshilfe für die Samtgemeinde und die Stadt Fürstenau die Handlungsfähigkeit dieser beiden kommunalen Selbstverwaltungsorgane sicherstellt. Die Gemeinden Bippen und Berge sind lediglich indirekt betroffen, da die Haushalts­situation der Gemeinde Bippen interkommunal betrachtet als sehr gut zu bezeichnen ist, wir jedoch im Gesamtgebilde einer Samtgemeinde wie siamesische Zwillinge voneinander abhängig sind und dies auch verantwortlich wahrnehmen müssen.
2. Die vor einiger Zeit beschlossenen Lampen sind in der Zwischenzeit am Kiwittpadd und Duwensteg Richtung Hallweg aufgestellt worden und sichern somit auch den in­nerörtlichen Verkehr.
3. Da in der Gemeinde Bippen zur Verbesserung der Empfangsqualität ein erhöhter Sender, der höher sein wird als der derzeitige Schornstein am Raiffeisenmarkt, benö­tigt wird, ist die Deutsche Telekom / T-Mobile derzeit auf der Suche nach einem neuen Standort für einen Funkmast. Hier steht im Jahr 2013 der Aufbau einer neuen Mastanlage an.
4. Hinsichtlich der Internetversorgung im Ferienhausgebiet finden weitere Gespräche statt, um Dritte zu finden, die eine Sicherung der verbesserten Breitbandversorgung abwickeln. Klar ist, die Gemeinde Bippen kann an dieser Stelle aus prinzipiellen Überlegungen nicht in den freien Wettbewerb mit Zuschüssen eingreifen.
5. An der Bushaltestelle in Ohrte Höhe Engel / Nordemann wird im nächsten Jahr eine transparente Bushaltestelle aufgebaut, so dass die Verkehrssicherheit der Schülerin­nen und Schüler durch die Beleuchtung der Firma Engel und ein zurückgezogenes Wartehäuschen erheblich verbessert wird. Die hierfür erforderlichen Genehmigungen der Niedersächsischen Landesstraßenbaubehörde werden derzeit eingeholt.
6. Die Gemeinde Berge stellt derzeit sukzessiv die Straßenbeleuchtung auf energiespa­rende Birnen um. In der Gemeinde Bippen werden in den nächsten Wochen ver­suchsweise die entsprechenden Birnen installiert, um zu sehen, ob die Beleuchtung die gleiche Qualität im Rahmen der vorhandenen Leuchtkörper der Gemeinde Bippen vorweisen kann.
7. Am Dienstag nach dem 1. Advent hat die Gemeinde Bippen ihren traditionellen Ad­ventsnachmittag für die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger der Gemeinde durch­geführt. Diese Veranstaltung hat hohen Anklang bei den Besucherinnen und Besuchern gefunden und war, wie auch in den vergangenen Jahren, immer ein schö­nes Ereignis für alle Beteiligten.
8. Der Landkreis Osnabrück ist derzeit in der Planung des Regionalen Raumordnungsprogramms in der Beplanung von möglichen Windpotentialflächen. Hier sind in den Gemeinden Bippen und Berge mehrere Flächen als mögliche Ausweisungsgebiete identifiziert. Derzeit erfolgt die naturschutzrechtliche Bewertung dieser Flächen, daher kann nicht gesagt werden, welche tatsächlich ausgewiesen werden können. In Abstimmung mit dem Landrat wird Anfang Januar mit einigen Vertretern der Grundstückseigentümer und dem Landrat ein Gespräch über die Vorstellungen des Landkreises in Bippen geführt, um vorzeitig zu informieren und den Austausch zu organisieren.
9. Im kommenden Frühjahr werden mit den Anliegern des Baugebietes „Holzberg“ über die Errichtung eines Kinderspielplatzes Gespräche geführt.

 

Anlässlich der heutigen Ratssitzung möchte ich mich bei den Fraktionen, der Verwaltung und auch den Bürgerinnen und Bürgern recht herzlich für die gute und konstruktive Zusammen­arbeit im laufenden Jahr bedanken. Wir haben im Jahr 2012 viele Projekte angeschoben, die in den Jahren 2013 / 2014 realisiert werden müssen / sollen. Ich hoffe, dass die gedeihliche und gute Zusammenarbeit der vergangenen Jahre auch in den nächsten Jahren so von Harmonie, Sachlichkeit und Zielorientierung geprägt ist.

 

Ich möchte allen ein frohes, gesegnetes Weihnachtsfest wünschen und mich abschließend bedanken.