Beschluss: einstimmig

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen des Förderprogramms „Zukunftsfonds Ortskernentwicklung“ zusammen mit der Werbegemeinschaft Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Innenstadt im Hinblick auf Stadtmobiliar, Beschilderung und Langzeitparkplätze zu erarbeiten.

 

Im Wirtschaftsförderungs-Sachkonto 427101 sind in 2013 Haushaltsmittel in Höhe von 1.300 Euro für den im Rahmen des Programmantrags erstellten Maßnahmenkatalog einzuplanen.


Herr Wagener erläutert den Inhalt der Beschlussvorlage. Auf die Frage von Frau Wolke-Höveler, ob es möglich sei, die Parkdauer von zurzeit 1 Stunde auf 2 Stunden zu erweitern, sagt Herr Wagener Prüfung zu.

 

Ratsherr Exeler teilt mit, dass der Kran im Baustellenbereich der Schorfteichstraße zum Teil auf der Fahrbahn steht. Er erkundigt sich, ob eine andere Positionierung des Kranes möglich ist.

 

Herr Wagener erklärt, dass für die Rohbaumaßnahme bis zum Frühjahr ausschließlich dieser Standort in Frage kommt.