Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 10

 

Die Mittel für die Anschaffung eines Geschwindigkeitsinformationssystems in Höhe von
3.500,00 € werden im doppischen Finanzhaushalt 2013 im Produkt 122.11 – Ordnungsaufgaben der Samtgemeinde Fürstenau bereitgestellt.


Samtgemeindeamtsrätin Frau Ahrend macht deutlich, dass es sich bei der Anlage um eine sinnvolle Anschaffung handelt, die flächendeckend im Bereich der Samtgemeinde Fürstenau zum Einsatz kommen kann.

 

Beigeordneter Spree berichtet von dem Einsatz eines Geschwindigkeitsinformationssystems in Kettenkamp. Er ist der Ansicht, dass durch den Einsatz dieser Anlage die Beschwerden von Anliegern verringert und die Autofahrer diszipliniert werden können. Der Anschaffung wird daher seitens der CDU/UWG-Gruppe zugestimmt.

 


Der Ausschuss für Ordnung, Familie und Kultur empfiehlt einstimmig (10 Ja-Stimmen):