Beschluss: ohne Empfehlung weitergegeben

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

Nach ausführlicher Diskussion empfiehlt der Planungs-, Bau-, Umwelt- und Brandschutzausschuss einstimmig (11 Ja-Stimmen):

 

Dieser Tagesordnungspunkt wird zur weiteren Beratung an den Samtgemeindeausschuss verwiesen.


Der Entwurf des doppischen Produkthaushaltes 126.10 Brandschutz liegt den Mitgliedern des Planungs-, Bau-, Umwelt- und Brandschutzausschusses vor und wird von Samtgemeindebürgermeister Selter erläutert.

 

Ratsherr Spree erklärt, dass die CDU/UWG-Gruppe dem Entwurf nicht zustimmen kann, weil die vorgeschlagenen Investitionen nicht alle als notwendig angesehen werden.

 

Beigeordneter Brand teilt mit, dass aus Sicht der SPD/Grüne-Gruppe die mit den Brandmeistern abgestimmten Maßnahmen insgesamt sinnvoll seien und daher die Mittel entsprechend dem vorgelegten Entwurf bereitgestellt werden sollten.