Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

1.   Für die Grunderneuerung von zunächst 8 Bushaltestellen ist ein Förderantrag bei der Nds. Landesverkehrsgesellschaft, Hannover, fristgerecht zu stellen.

2.   Bei einer Förderzusage sind zusätzlich Fördermittel bei der PlaNOS zu beantragen.

3.   Der Prioritätenliste wird unter Vorbehalt der noch zu prüfenden Zahlen der Einsteiger zugestimmt.


Ratsherr Knocks stimmt dem Beschlussvorschlag zu den Punkten 1 und 2 zu. Er stellt den Antrag den Punkt 3 dahingehend zu ergänzen, dass die Prioritätenliste unter dem Vorbehalt der noch zu prüfenden Zahlen der Einsteiger zugestimmt wird.

 

Es werden von den Mitgliedern des Straßen- und Wegeausschusses keine Bedenken gegen den Antrag der SPD-Fraktion erhoben.

 


Nach kurzer Aussprache empfiehlt der Straßen- und Wegeausschuss einstimmig (11 Ja-Stimmen):