Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltsansätze für 2012 sollen wie im Entwurf dargestellt, unverändert übernommen werden.

Die Zuschüsse an Vereine und Verbände sollen für das Haushaltsjahr 2013 neu gegliedert und überprüft werden.

Die Elternbeiträge für den Taxibus bleiben unverändert für Kindergarten- und Kinder der 1. und 2. Grundschulklasse bei 30,00 €, für Kinder der 3. und 4. Klasse bei 40,00€

 

Bürgermeister Brandt  erläutert die Unterteilung der Vereinszuschüsse, die seit Jahren unverändert geblieben sind.

Im Haushaltsplanentwurf sind nachfolgend genannte Haushaltsansätze vorgesehen:

 

a) Zuschüsse an Vereine und Verbände

Die Gemeinde gewährt Vereinen und Verbänden jährliche Zuschüsse für die laufende Vereinsarbeit. Die diesbezüglichen Haushaltsansätze sind aus den Vorjahren weitergeführt worden und weisen folgende Beträge auf:

 

- TuS Berge                                                                2.000,-€

- SV Grafeld                                                                1.500,-€

- Tennisverein Berge                                                   400,- €

- Tennisabteilung Grafeld                                             400,- €

- ZRFV Berge                                                             1.200,-€

- Schützenkapelle Grafeld                                            400,- €

- Heimatverein Berge                                                   500,- €

- Heimatverein für Heimathaus Berge                         300,- €

-  Heimatverein Berge für die Unterhaltung

   der Wanderparkplätze                                               300,-€
- Heimatverein Grafeld                                                 500,- €

- Heimatverein Anten                                                    500,- €

- Dorfgemeinschaft Hekese                                         300,- €

- Blaskapelle Anten                                                       800.- €

- MGV Berge                                                                300,- €

- Kath. Kirchengemeinde Bücherei                             100,- €

- AWO Berge                                                                300,- €

- Werbegemeinschaft (Blickpunkt, Nikolaus)             1.250,-€

- kfd Grafeld Nikolausfeier                                            100,-€

- Familienzentrum Pusteblume                                   1.250.-€          

- Leuchtturm e.V.                                                        1.250,-€

 

Dem Familienzentrum Pusteblume e.V. und dem Leuchtturm werden zusätzlich jeweils 3.000,00 € für den Betrieb der Spielkreise bzw. für die Nachmittagsbetreuung in der Pusteblume gewährt. Beim Familienzentrum Pusteblume e.V. zählt dieser Betrag sowie der Vereinszuschuss in Höhe von 1.250,00 € und die mietfreie Überlassung der Räumlichkeiten als Kofinanzierungsbeitrag für Landeszuweisungen im Rahmen des Mehrgenerationenhausprogrammes. Der Landeszuschuss beläuft sich hier auf 5.000,00 € jährlich und erfordert einen gleich hohen kommunalen Finanzierungsanteil. Seitens des Landes werden die gewährten Mischzuschüsse als Kofinanzierung anerkannt.

 

Ferner werden die Gebäudeversicherungsprämien für die Vereinsgebäude der Vereine, sofern sie auf gemeindeigenen Grundstücken gelegen sind, durch die Gemeinde im Rahmen der bestehenden Gesamtversicherung übernommen.

 

Die Schützenvereine bekommen keinen Zuschuss da sie sich über die Schützenfeste finanzieren.

 

Herr Bürgermeister Brandt regt an die Vereinszuschüsse im nächsten Jahr zu überdenken und eine einheitliche Schlüsselung  eventuell nach Mitgliederzahl zu erstellen.

 

b) Kindergartenkinder- und Grundschulkinderbeförderungen

 

Für die Kindergarten- und Grundschulkinderbeförderung aus den Gemeindeteilen sind auf der Ausgabenseite Gesamtkosten in Höhe von 37.000,00 € veranschlagt, wobei hier bereits mit Unsicherheitsfaktoren gerechnet wurde. Dem gegenüber sind Einnahmen durch Elternbeiträge in Höhe von 14.500,- € sowie ÖPNV-Erstattungen in Höhe von 3.500,00 € veranschlagt.

In Berge wird die Beförderung durch das Taxiunternehmen Schulte durchgeführt, der derzeit 42 Kinder täglich befördert. Die Auftragsvergabe erfolgt auf der Grundlage eines zum Schuljahresbeginn abzugebenden Angebotes. Die Elternbeiträge betragen derzeit für Kindergarten- und Kinder der 1. und 2. Grundschulklasse 30,00 €, für Kinder der 3. und 4. Klasse 40,00 €.  Die Eltern zahlen 11 Kalendermonate. Im Jahr 2012 ist der Ferienmonat der August. In Grafeld erfolgt die Beauftragung der Eltern für die Beförderung der Kindergartenkinder direkt mit dem Busunternehmen Büscher, das auch direkt die Elternbeiträge in Höhe von 30,00 € einzieht. Der monatliche Differenzbetrag zwischen Elternbeiträgen und vereinbartem Entgelt wird der Gemeinde Berge in Rechnung gestellt.

 

c) Seniorennachmittag

 

Für die Ausrichtung des alljährlich stattfindenden Seniorennachmittag sind Kosten in Höhe von 2.800,00 € veranschlagt. Die Hauptkosten hier sind die Kosten für die Verpflegung und den Bustransfer. Der Seniorennachmittag wird sehr gut angenommen.

 

d) Tourismus

 

Im Bereich Tourismus sind zunächst Ausgaben in Höhe von 3.400,00 € veranschlagt (Mitgliedsbeitrag Zweckverband Hasetal 2.700,00 €, anderweitige Ausgaben 700,00 €).

Der Zweckverband Hasetal will sich in den Wandertourismus einbringen mit dem Hünenweg, hierbei ist Berge als Übernachtungsstation eingeplant. Hier sollten die Gastwirte in Grafeld und in Berge mit einbezogen werden.

 

Vorsitzender Dimitri Gappel bitte zum Wortmeldungen zum Thema.

 

Fau Oehmann erklärt, das eine Tranzparenz der Vereine wünschenswert wäre. Es sollte überprüft werden ob die Schützenvereine sich wirklich über die Schützenfeste finanzieren können, hierbei führt sie den Junimond des Zucht-, Reit- und Fahrvereins Berge an, der ebenfalls eine Tanzveranstaltung ist. Der Zucht-, Reit- und Fahrverein Berge bekommt einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 1.200,00 €. Man sollte einen Verteilungsmodus festsetzen.

 

Für die CDU erklärt Ratsherr Hömme, das auf Dauer der gleich hohe Zuschuss des Spielkreis Leuchtturm und des Familienzentrum Pusteblume e.V. in Hinblick auf den Bau der neuen Kinderkrippe überprüft werden sollte. 

 

Bürgermeister Brandt führt an, dass das Familienzentrum Pusteblume e.V. verschiedene Formen der Kinderbetreuung anbietet, hier zu erwähnen sind die Großtagespflege und die Nachmittagsbetreuung. Der Ursprung der Einrichtungen Familienzentrum Pusteblume e.V. und Leuchtturm sind gleich. Das Familienzentrum Pusteblume e.V. zahlt an die Gemeinde Berge keine Miete, wobei der Leuchtturm Miete an die evangelische Kirche zahlt.

 

Ratsherr Hömme bittet den Zuschuss für den Leuchtturm für das nächste Haushaltsjahr zu überprüfen.

 

Bürgermeister Brandt führt aus dass er die Zuschüsse zur Kinderbeförderung ungern ändern würde, damit das Angebot in Anspruch genommen und hierdurch die Verkehrsituation entzerrt wird. Bei der Schülerbeförderung handelt es sich um ein freiwilliges Angebot der Gemeinde für Kinder die weiter wie 2 km vom Kindergarten oder Schule entfernt wohnen

 

Ratsherr Hömme bittet zu Überlegen ob die Zusammenarbeit mit dem Zweckverband Hasetal Sinn macht da dieser sehr Stark im Bereich Essen/ Oldenburg und Lönigen vertreten ist und nicht im hiesigen Bereich.

 

Bürgermeister Brandt erklärt das der Zweckverband Hasetal viel mit den Gastronomen zusammenarbeitet die die Leistungen anbieten. Sie arbeiten Rahmenkonzepte aus mit den vor Ort ansässigen Leuten wie dem Ferienhof Nyenhuis in Bippen.

Für den geplanten Hünenweg soll in Berge die Übernachtungsstation eingeplant werden.

Wünschenswert wäre die Verbesserung des Tagesangebotes in Berge, das bisher von wenigen Gastronomen angeboten wird.

Hierzu soll es ein Gespräch mit den Gastronomen geben.

Zu der Zusammenarbeit mit dem Zweckverband soll es mit den Heimatvereinen Gespräche geben.

Die Entwicklung sollte in den nächsten 3 Jahren im Auge behalten werden.