Der Planungs- und Bauausschuss nimmt die Ausführungen zum Tagesordnungspunkt zur Kenntnis und verweist auf die Beratungen des Tagesordnungspunktes im Verwaltungsausschuss und dem Rat.

Zu Beginn der Beratung des Tagesordnungspunktes erteilt der I. stellv. Vorsitzende Behner Bürgermeister Brandt das Wort.

 

a)

Im Entwurf des Haushaltsplanes 2012 sind Planungskosten für die Änderung von Bebauungsplänen und dergleichen in Höhe von 10.000,00 € ausgewiesen. Dieser Ansatz erfolgte im Hinblick auf mögliche und erforderliche Änderungen von Bebauungsplänen in Grafeld im Zusammenhang mit einer eventuellen Erweiterung von Baugebieten sowie im Hinblick auf eventuell erforderliche Bebauungspläne in Folge der Änderung des Raumordnungsprogramms des Landkreises Osnabrück bei regenerativer Energiegewinnung, so Bürgermeister Brandt. 

 

Zum Sachstand der geplanten Änderung des Raumordnungsprogrammes wird in der Sitzung mündlich berichtet, da der Kreistag über die Bekanntgabe der Planungsabsichten erst am 27.02.2012 berät. In dem dort zu fassenden Beschluss sind unter anderem auch die Ausschlusskriterien und die einzuhaltenden Abstände zu Wohn- und Einzelbebauungen aufgeführt. Ratsherr Heskamp fragt nach, inwieweit die Gemeinde Berge bei den Planungen berücksichtigt wird. Nach Aussage des Landkreises Osnabrück, so Bürgermeister Brandt, ist dem Landkreis sehr daran gelegen, die Planungen im Einklang mit der Gemeinde vorzunehmen.

 

b)

In der Arbeitssitzung des Rates vom 26.11.2011 ist unter anderem auch über eine mögliche Dachsanierung des Verwaltungsgebäudes an der Tempelstraße gesprochen worden. Eine Kalkulation des Ingenieurbüros Jochen Bohmann weist Kosten für eine Dachneueindeckung nebst Sparrenaufdoppelung und Nachisolierung von ca. 62.000,00 € auf. Eine am 13.01.2012 durchgeführte thermographische Untersuchung durch die RWE Energiedienstleistungen GmbH (Kosten: 119,00 €) ergab jedoch, dass im Bereich des Daches aus energetischer Sicht kein Handlungsbedarf besteht. Es ist kein Wärmeverlust erkennbar, die Temperaturverteilung ist überdurchschnittlich gut (Note 1, Benotung von 1 – 6). Solang keine weiteren Schäden an den Dachpfannen auftreten besteht hier zunächst kein Handlungsbedarf, so Bürgermeister Brandt.

 

Gleichwohl ist die Dachrinne an diversen Stellen undicht und müsste im Bereich der Straßenfront dringend erneuert werden. Im Hofbereich ist dies bereits im Jahr 2010 geschehen. Ferner müssen die Trauf- und Windfedern an den Ausbauten gestrichen werden. Hierfür sollten rund 4.000,00 € bei der Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen zusätzlich zur Verfügung gestellt werden, so Bürgermeister Brandt.

 

c)

Im Gebäude der Tempelstraße befindet sich ein ehemaliger Unterrichtsraum, der bisher ausschließlich vom Familienzentrum Pusteblume für die Nachmittagsbetreuung sowie für Veranstaltungen genutzt wird. Während der Umbauphase und bei anderweitigen Veranstaltungen im Heimathaus sind dort auch bereits Ratssitzungen durchgeführt worden. Für normale Ratssitzungen ist der vorhandene Platz, auch für Zuhörer, jedoch ausreichend. Das Familienzentrum Pusteblume hat für diesen Raum ebenfalls einen Beamer und eine Leinwand angeschafft, die jedoch noch nicht installiert worden sind. Es stellt sich somit die Frage, ob dieser Raum nicht auch zukünftig für Ratssitzungen mitgenutzt und entsprechend saniert werden sollte. Zum einen bietet es den Vorteil, dass Präsentationen über die vorhandene EDV möglich und Unterlagen jederzeit verfügbar wären, so Bürgermeister Brandt.

Die Kosten für eine Sanierung belaufen sich auf rund 14.550,00 €.

 

Aufstellung der Kosten (Preise jeweils zzgl. USt.):

- Heizkörpernischen schließen und neue Heizkörper installieren      1.700,00 €

- Elektroarbeiten                                                                                 1.600,00 €

- Akustikdecke                                                                                    2.200,00 €

- Deckenbeleuchtung                                                                                     2.800,00 €

- Malerarbeiten                                                                                    2.250,00 €

- Fußboden versiegeln                                                                        1.650,00 €

 

I. stellv. Bürgermeiser Apke bemängelt an den Kostenansätzen, dass man nicht extra für die im Jahr stattfindenden Ratssitzungen einen Raum mit ca. 15.000,00 € sanieren solle. Wirtschaftlich ist die nicht darstellbar. Hier wäre aber wiederum der Vorteil, so Bürgermeister Brandt, dass auch eine Nachnutzung beziehungsweise Mehrnutzung durch die Pusteblume gegeben sei und die Gemeinde Berge dadurch einen repräsentativen Raum schaffen würde. Es wäre auch eine Werterhaltung gegeben.

 

Ratsfrau Oehmann sieht durch die Sanierung auch keinen energetischen Vorteil und teilt mit, dass eine Investition in andere Bereiche sinnvoller sei. Die Ratsherren Moormann und Heskamp hinterfragen ebenso den Nutzen der Maßnahme und stimmen den Argumentationen von Ratsfrau Oehmann zu.

 

d)

Für die Straßenbeleuchtung sind im Haushaltsplan 2012 Stromkosten in Höhe 43.700,00 € veranschlagt. In der Straßenbeleuchtung in Berge und Grafeld befinden sich derzeit noch 425 Quecksilberdampflampen mit 125 Watt nebst 12 W Vorschaltgerät, sowie 39 Lampen mit 80 Watt  nebst 9 W Vorschaltgerät im Einsatz.

In der Tempelstraße sind Energiesparleuchten mit 30 W probeweise zum Einsatz gekommen, die je Birne rund 17,00 € gekostet haben. Hier ist jedoch festzustellen, dass diese Leuchtmittel leider recht bescheiden ihren Dienst verrichten und nicht die erhoffte Lichtausbeute bringen. Eine komplett neue Straßenlaterne mit LED Technik kostet bei der Beschaffung ca. 800,00 €, wobei hierfür ein Zuschuss in Höhe von 25 % beim Bundesumweltministerium beantragt werden kann, so Bürgermeister Brandt

Zwischenzeitlich sind LED-Leuchtmittel auf dem Markt, die in den herkömmlichen und in der Gemeinde Berge verwendeten Pilzleuchten ohne größeren Aufwand eingebaut werden können. Im Bereich der „Tempelstraße“ ist vor dem katholischen Pfarramt ein solches LED-Leuchtmittel im Probebetrieb. Nach zwischenzeitlichen Unstimmigkeiten hinsichtlich der Funkentstörung ist nunmehr eine funkentstörte Leuchte geliefert worden, die noch eingebaut werden muss. Der Hersteller garantiert eine Haltbarkeit von 50.000 Betriebsstunden, was bei einer durchschnittlichen jährlichen Leuchtdauer von 4.200 Stunden einer Lebenserwartung von rund 11 ½ Jahren entspricht. Derzeit beträgt der Einzeleinkaufspreis eines solchen LED-Leuchtmittels 123,50 €, einschl. MwSt. Es wurde aber bereits mit den Hersteller Kontakt aufgenommen und signalisiert, dass sich bei einer größeren Mengenabnahme der Preis eines Leuchtmittels reduzieren würde.

Die Betriebskosten einer herkömmlichen 125 W HQL-Lampe von rund 125,00 € pro Jahr würden sich bei Einsatz einer LED-Lampe auf rund 25,00 € vermindern, so dass sich die Anschaffungskosten einer Leuchte nach 15 Monaten amortisieren würden.

Es wird vorgeschlagen, dass im Jahr 2012 ca. 200 Leuchten auf LED-Leuchtmittel umgerüstet werden, was Investitionskosten von rund 25.000,00 € nach sich zieht, die im Haushalt bereitgestellt werden sollten. Hierbei wurde eine mögliche Einsparung noch nicht berücksichtigt. Im Haushaltsjahr 2013 sollten dann die restlichen Straßenleuchten entsprechend umgerüstet und Haushaltsmittel bereitgestellt werden, so Bürgermeister Brandt.

 

Ratsfrau Oehmann verweist auf Punkt c) und teilt mit, dass man die Investitionen zur Umbaumaßnahme in der Verwaltung doch lieber in die Straßenbeleuchtung fließen lassen sollte, um mit den Einsparungen im Stromverbrauch sofort zu beginnen bzw. eine nachhaltige Umrüstung vorzunehmen. Nach Beratung und Diskussion der Mitglieder sind sich alle einig, dass diese Maßnahme zur Einsparung durchaus sinnvoll sei.