Der Landschafts-, Umwelt- und Wegeausschuss empfiehlt einstimmig (7 Ja-Stimmen):

 

Im Haushaltsplan 2012 werden für die aufgezählten Tätigkeiten folgende Ansätze veranschlagt:

 

            - Splittungsarbeiten                                         25.000,00 €

            - Bankettfräsarbeiten                                      10.000,00 €

 

Alle Mitglieder des Landschafts-, Umwelt- und Wegeausschusses melden bekannte oder schadhafte Straßen, die ausgebessert werden sollten und im Mai 2012 werde eine Bereisung der Straße vorgenommen.

In der Ratssitzung am 08.02.2012 wurde der Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2012 vorgestellt.
Für den Teilbereich Unterhaltung der Straßen, Wege, Gräben und Seitenbereiche wird dort kein einheitliches Sachkonto aufgeführt, sondern die entsprechenden Mittel verteilen sich auf die Sachkonten 421100 ff.

 

Insgesamt sind dort veranschlagt:

 

- Unerhaltung des unbeweglichen Vermögens          21.900,00 €

- Unterhaltung der Seitenräume                                 10.000,00 €

- Beseitigung von Straßenschäden                            40.000,00 €

- Unterhaltung der Straßenschilder                              1.000,00 €

 

Die aufgeführten Positionen mit einer Gesamtsumme von 72.900,00 € sind untereinander deckungsfähig.

Für die Unterhaltung der Gräben (Ausbaggern, Mähen etc.) fallen in der Regel rd. 8.000,00 € jährlich an. Hinzu kommen nicht genau kalkulierbare Kosten für die Erneuerung von Durchlässen etc.. Aus diesem Haushaltsposten ist auch der Erwerb von Schotter für die Wirtschaftswege und Baumpflegearbeiten durch Fremdfirmen (Hubwagen) zu bestreiten. Für den Unterhalt der Wegeseitenräume, im Wesentlichen Mähen der Seitenräume, sind rund 10.000,00 € veranschlagt.

 

Im Jahr 2011 wurden für 32.800 €, im Jahr 2010 für 16.500 €, im Jahr 2009 für 36.500 € und im Jahr 2008 für 30.000 € Splittungsarbeiten durch einen Instandsetzungszug ausgeführt. Durch die Samtgemeinde Fürstenau wird für die diesjährige Auftragsvergabe eine Ausschreibung vorbereitet. Ferner sollte überlegt werden, ob nicht wie bereits im Jahr 2009 weitere Bankettfräsarbeiten durchgeführt werden sollen. Diese Fräsarbeiten seien wichtig, um die Abführung des Oberflächenwassers zu gewährleisten, so Bürgermeister Brandt.

 

Es folgen Erläuterungen zum Ausschreibungsverfahren und dem Arbeitsgang der Splittungsarbeiten durch Bürgermeister Brandt.

 

Zur Diskussion werden folgende Haushaltsansätze vorgeschlagen:

 

            - Splittungsarbeiten (Mai 2012)                       25.000,00 €

            - Bankettfräsarbeiten (Mai/Juni 2012)            10.000,00 €

 

Vorher sollte eine Bereisung durch den Landschafts-, Umwelt- und Wegeausschuss erfolgen, damit bei der nächsten Sitzung die endgültigen Straßenbereiche festgelegt werden können, so alle Beteiligten.

 

Nach der Beratung und Diskussion stellt I. stellv. Bürgermeister Apke die Haushaltsansätze zusammen und bittet im die Beschlussabstimmung.