Beschluss: Kenntnis genommen

Der Rat nimmt die Erläuterungen und Ausführungen zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2012 zur Kenntnis.


Bürgermeister Brandt teilt in seinen Erläuterungen zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2012 mit, dass die Steuereinnahmen im Jahr 2011 gestiegen sind und im Abschluss 2011 die Möglichkeit besteht, für die Samtgemeinde- und Kreisumlage Rückstellungen zu bilden. Die Gewerbesteuer stelle im Haushalt der Gemeinde Berge die wichtigste Einnahmequelle dar. Die einzelnen Haushaltspositionen sollen in den jeweiligen Ausschusssitzungen beraten werden. Für den geplanten Wegebau in Grafeld ist die Förderung durch das LGLN in Osnabrück noch nicht genehmigt worden. Direkt festgelegte Investitionen seien derzeit nicht geplant. Im Ansatz könnten eventuelle Grundstücksverkäufe (Wald), der Neubau der Turnhalle, Grunderwerb für die Erweiterung von bestehenden Gewerbegebieten und die energetische Sanierung der Gemeindeverwaltung (Dachsanierung) aufgenommen werden, wobei diese Punkte vorher in den jeweiligen Ausschüssen beraten werden sollten. Wichtig sei es aber eine gute Investitionsplanung aufzustellen und keine neuen Schulden zu schaffen.