a)
Anzahl und Bezeichnung der Ausschüsse
Von den Mitgliedern des Stadtrates ist mitgeteilt worden, dass es in der kommenden Wahlperiode bei der bisherigen Anzahl und Bezeichnung der Ausschüsse verbleiben soll.
Der Stadtrat beschließt einstimmig:
Für die Wahlperiode 2011 / 2016 sind gemäß § 71 Abs. 1
NKomVG folgende Ratsausschüsse zu bilden:
1. Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
2. Jugend- und Kulturausschuss
3. Straßen- und Wegeausschuss
4. Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
5. Wirtschaftsförderungsausschuss
(St/StR/04/2011 vom 08.11.2011, S. )
b)
Festlegung der Zuständigkeiten für die
einzelnen Ausschüsse
Der Stadtrat
beschließt einstimmig:
Für die Dauer
der Wahlperiode 2011 bis 2016 verbleibt es bei der bisherigen Festlegung der
Zuständigkeiten für die einzelnen Ausschüsse.
(St/StR/04/2011 vom 08.11.2011, S. )
c)
Anzahl der Mitglieder in den einzelnen
Ausschüssen
Es liegt im Ermessen des Rates, zu entscheiden, wie
viele Mitglieder die nach § 71 Abs. 1 NKomVG gebildeten Ausschüsse haben. Die
Geschäftsordnung enthält hierüber keine Festlegungen.
Der Stadtrat beschließt einstimmig:
Die
Anzahl der Mitglieder der gem. § 71 Abs. 1 NKomVG gebildeten Ausschüsse
beträgt:
1. Planungs-,
Bau- und Umweltausschuss =
11 Mitglieder
2. Jugend- und Kulturausschuss = 11 Mitglieder
Dem Jugend- und Kulturausschuss gehören gem. § 13
AG-KJHG zusätzlich 4 hinzuzuwählende
beratende Mitglieder an.
3. Straßen- und Wegeausschuss = 11 Mitglieder
4. Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss = 7
Mitglieder
5. Wirtschaftsförderungsausschuss = 7 Mitglieder
Dem Wirtschaftsförderungsausschuss gehören zusätzlich
5 hinzuzuwählende beratende
Mitglieder an
d)
Feststellung der Sitzverteilung
Der Stadtrat beschließt einstimmig:
Für
die Besetzung der Ausschüsse wird die folgende Sitzverteilung festgestellt:
1.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
(11 Mitglieder)
CDU-Fraktion 6 Sitze
SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Gruppe 5 Sitze
2. Jugend- und Kulturausschuss (11 Mitglieder)
CDU-Fraktion
6 Sitze
SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Gruppe 5 Sitze
3. Straßen- und Wegeausschuss (11 Mitglieder)
CDU-Fraktion 6 Sitze
SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Gruppe 5 Sitze
4. Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss (7 Mitglieder)
CDU-Fraktion 4 Sitze
SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Gruppe 3 Sitze
5. Wirtschaftsförderungsausschuss (7 Mitglieder)
CDU-Fraktion
4 Sitze
SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Gruppe 3 Sitze
(St/StR/04/2011 vom 08.11.2011, S. )
e)
Benennung
der Mitglieder und Vertreter der einzelnen Ausschüsse
I. Der Rat stellt folgende Besetzung der Ausschüsse fest:
1.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
CDU-Fraktion
Mitglieder Vertreter
1. Ratsherr Exeler Ratsfrau Büscher
2. Ratsherr Geers Ratsherr Oldenhage
3. Ratsfrau Gerner Bürgermeister Gans
4. Ratsherr Korte stellv. Bürgerm. Santel
5.
Ratsherr
6. Ratsherr Stein Beigeordneter Freye
SPD-Bündnis
90/Die Grünen-Gruppe
Mitglieder Vertreter
1. Beigeordneter Knocks Beigeordneter Ehmke
2. Ratsherr Trütken stellv. Bürgerm. Lühn
3. Ratsfrau Uebing Ratsherr Thale
4. Ratsherr Vorderstraße Ratsfrau Skubsch
5. Ratsherr Wübbel
2.
Jugend- und Kulturausschuss
CDU-Fraktion
Mitglieder Vertreter
1. Ratsfrau Büscher Bürgermeister Gans
2. Beigeordneter Freye Ratsherr Stein
3. Ratsfrau Gerner Ratsherr Geers
4. Beigeordneter Hampel Ratsherr Korte
5. stellv. Bürgerm. Santel Ratsherr Oldenhage
6.
Ratsherr
SPD-Bündnis
90/Die Grünen-Gruppe
Mitglieder Vertreter
1. stellv. Bürgerm. Lühn Beigeordneter Ehmke
2. Ratsfrau Skubsch Beigeordneter Knocks
3. Ratsherr Thale Ratsherr Trütken
4. Ratsfrau Uebing Ratsherr Vorderstraße
5. Ratsherr Wübbel
3.
Straßen- und Wegeausschuss
CDU-Fraktion
Mitglieder Vertreter
1. Ratsfrau Büscher Beigeordneter Hampel
2. Beigeordneter Freye Ratsherr Exeler
3.
Ratsfrau Gerner Ratsherr
4. Ratsherr Korte stellv. Bürgerm. Santel
5. Ratsherr Oldenhage Ratsherr Geers
6. Ratsherr Stein Bürgermeister Gans
SPD-Bündnis
90/Die Grünen-Gruppe
Mitglieder Vertreter
1. Beigeordneter Ehmke stellv. Bürgerm. Lühn
2. Beigeordneter Knocks Ratsherr Trütken
3. Ratsfrau Skubsch Ratsherr Wübbel
4. Ratsherr Thale Ratsfrau Uebing
5. Ratsherr Vorderstraße
4.
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
CDU-Fraktion
Mitglieder Vertreter
1. Ratsfrau Büscher Ratsherr Geers
2. Beigeordneter Freye Ratsherr Stein
3. Beigeordneter Hampel stellv. Bürgerm. Santel
4. Ratsherr Oldenhage Ratsherr Korte
SPD-Bündnis
90/Die Grünen-Gruppe
Mitglieder Vertreter
1. Beigeordneter Ehmke Beigeordneter Knocks
2. Ratsfrau Skubsch stellv. Bürgerm. Lühn
3. Ratsherr Trütken Ratsherr Thale
5.
Wirtschaftsförderungsausschuss
CDU-Fraktion
Mitglieder Vertreter
1. Ratsherr Exeler Ratsfrau Gerner
2. Ratsherr Geers Beigeordneter Freye
3. Ratsherr Korte Bürgermeister Gans
4. stellv. Bürgerm. Santel Ratsfrau Büscher
SPD-Bündnis
90/Die Grünen-Gruppe
Mitglieder Vertreter
1. Ratsherr Trütken Beigeordneter Knocks
2. Ratsfrau Uebing stellv. Bürgerm. Lühn
3. Ratsherr Wübbel Ratsherr Vorderstraße
II. Alle Ratsmitglieder einer Fraktion sind berechtigt, sich in den Fachausschüssen gegenseitig zu vertreten.