I. Der Rat stellt folgende Besetzung der Ausschüsse fest:

 

1. Schulausschuss

 

CDU/UWG-Gruppe

 

Mitglieder                                            Vertreter

 

1. Stellv. SG-Bürgermeister Brüwer   Ratsherr von Schorlemer

2. Ratsherr Brechmann                      Ratsherr Sievers-Over-Behrens

3. Ratsfrau Gerner                              Ratsherr Hummert

4. Ratsherr Oldenhage                       Beigeordneter Spree

5. Ratsfrau Schröer                            Beigeordneter Apke

 

 

SPD/Grüne-Gruppe

 

Mitglieder                                           Vertreter

 

1. Ratsfrau Elbers                               Beigeordneter Brandt

2. Ratsherr Gappel                             Ratsherr Ehmke

3. Ratsherr Sievers                             Stellv. SG-Bürgermeister Lühn

4. Ratsherr Thale                                Ratsherr Speer

5. Ratsfrau Wagener                          Beigeordneter Tolsdorf

6. Ratsfrau Wübbe                              Ratsherr Vorderstraße

 

 

2. Ausschuss für Planen, Bauen, Umwelt und Brandschutz

 

CDU/UWG-Gruppe

 

Mitglieder                                           Vertreter

 

1. Ratsherr Gans                                Ratsherr Oldenhage

2. Ratsherr Hummert                          Ratsfrau Gerner

3. Ratsherr Imke                                 Stellv. SG-Bürgermeister Brüwer

4. Ratsherr Sievers-Over-Behrens     Ratsfrau Schröer

5. Ratsherr von Schorlemer               Beigeordneter Selker

 

 

SPD/Grüne-Gruppe                         

 

Mitglieder                                            Vertreter

 

1. Beigeordneter Brandt                      Ratsfrau Elbers

2. Ratsherr Ehmke                             Ratsherr Gappel

3. Ratsherr Sievers                             Stellv. SG-Bürgermeister Lühn

4. Ratsherr Speer                               Beigeordneter Tolsdorf

5. Ratsherr Thale                                Ratsfrau Wagener

6. Ratsherr Vorderstraße                    Ratsfrau Wübbe

 

 

3. Ausschuss für Ordnung, Familie und Kultur

 

CDU/UWG-Gruppe

 

Mitglieder                                             Vertreter

 

1. Beigeordneter Apke                          Ratsherr Sievers-Over-Behrens

2. Beigeordneter Selker                        Ratsherr von Schorlemer

3. Beigeordneter Spree                         Ratsfrau Oldenhage

4. Ratsherr Gans                                  Ratsfrau Gerner

5. Ratsherr Hummert                            Ratsfrau Schröer

6. Ratsherr Imke                                   Ratsherr Brechmann

 

 

SPD/Grüne-Gruppe                         

 

Mitglieder                                            Vertreter

 

1. Stellv. SG-Bürgermeister Lühn      Ratsherr Thale

2. Ratsfrau Elbers                               Ratsherr Ehmke

3. Ratsherr Gappel                             Ratsherr Speer

4. Ratsherr Vorderstraße                    Beigeordneter Trütken

5. Ratsfrau Wübbe                              Ratsfrau Wagener

 

 

 

4. Ausschuss für Finanzen und Wirtschaftsförderung

 

CDU/UWG-Gruppe

 

Mitglieder                                             Vertreter

 

1. Ratsherr Brechmann                      Beigeordneter Selker

2. Ratsfrau Gerner                              Ratsherr Gans

3. Ratsherr Oldenhage                       Ratsherr Hummert

4. Ratsfrau Schröer                            Beigeordneter Apke

5. Ratsherr Sievers-Over-Behrens     Ratsherr Imke

6. Ratsherr von Schorlemer               Stellv. SG-Bürgermeister Brüwer

 

 

SPD/Grüne-Gruppe                         

 

Mitglieder                                             Vertreter

 

1. Beigeordneter Trütken                    Ratsherr Thale

2. Beigeordneter Tolsdorf                   Ratsfrau Wübbe

3. Ratsherr Ehmke                             Beigeordneter Brandt

4. Ratsherr Speer                               Ratsherr Sievers

5. Ratsfrau Wagener                          Ratsherr Vorderstraße

 

 

II. Alle Ratsmitglieder einer Gruppe sind berechtigt, sich in den Fachausschüssen zu   vertreten.

 

 

 

a)    Anzahl und Bezeichnung der Ausschüsse

 

Mit Schreiben vom 10.10.2011 wurde allen Mitgliedern des Samtgemeinderates als Entwurf die Aufstellung über die Ausschüsse des Rates der Samtgemeinde Fürstenau und deren festgelegte Zuständigkeiten der Wahlperiode 2011-2016 übersandt. Damit werden konkrete Änderungen hinsichtlich der Anzahl der Ausschüsse (bisher: 6, neu: 4) sowie bei der Bezeichnung vorgeschlagen. Die von den Ratsmitgliedern aufgrund des Schreibens bereits im Vorfeld vorgetragenen Änderungen wurden von der Verwaltung berücksichtigt.

 

Beigeordneter Spree spricht sich für die Reduzierung der Anzahl der Ausschüsse aus, da die Sitzungen manchmal so kurz seien, dass sich eine Anfahrt aus den Mitgliedsgemeinden nicht lohne. Außerdem haben sich die Aufgaben des Werksausschusses stark verringert durch die Abgabe der Aufgabe Abwasserbeseitigung und auch der Ausschuss für Entwicklung und Innovation hat nicht die Wirkung gehabt, die man sich vorgestellt hatte. Weiterhin spricht er sich für eine Besetzung der Ausschüsse mit durchgängig elf Mitgliedern aus.

Auch Beigeordneter Trütken hält eine Straffung der Ausschüsse für notwendig und erachtet  es als sinnvoll, wenn Dinge zusammengefasst werden.

 

Der Samtgemeinderat beschließt mit 26 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung:

 

Für die Wahlperiode 2011/2016 werden folgende Ausschüsse gebildet:

 

1.    Schulausschuss

2.    Ausschuss für Planen, Bauen, Umwelt und Brandschutz

3.    Ausschuss für Ordnung, Familie und Kultur

4.    Ausschuss für Finanzen und Wirtschaftsförderung

 

                                                              (SG/SGR/04/2011 vom 03.11.2011, S.

 

 

b)    Festlegung der Zuständigkeiten für die einzelnen Ausschüsse

           

Die im Entwurf vorliegende Aufstellung enthält die neue Festlegung der Zuständigkeiten,

die aufgrund des Schreibens vom 10.10.2011 von den Ratsmitgliedern mitgeteilt wurden.     

           

       Der Samtgemeinderat beschließt einstimmig:

 

Die Neuregelung der Zuständigkeiten in den einzelnen Ausschüssen wird entsprechend

dem von der Verwaltung mit Schreiben vom 10.10.2011 vorgelegten Entwurf unter

Berücksichtigung der vorgetragenen Änderungen beschlossen.

 

                                                              (SG/SGR/04/2011 vom 03.11.2011, S.

 

 

c)    Anzahl der Mitglieder in den einzelnen Ausschüssen

 

Die Entscheidung über die Größe der nach § 71 Abs.1 NKomVG gebildeten Ausschüsse liegt im Ermessen des Rates.

 

Der Samtgemeinderat beschließt mit 26 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung:

 

Die Anzahl der Mitglieder der gem. § 71 Abs. 1 NKomVG gebildeten Ausschüsse beträgt:

 

     1. Schulausschuss                                          =          11 Mitglieder

         Dem Schulausschuss gehören gem. § 110 Nds. Schulgesetz

         zusätzlich 3 Elternvertreter, 3 Lehrervertreter und 3 Schülervertreter

         stimmberechtigt an.

 

            2. Ausschuss für Planen, Bauen, Umwelt

                und Brandschutz                                         =          11 Mitglieder

 

            3. Ausschuss für Ordnung, Familie und Kultur =       11 Mitglieder

Dem Ausschuss Ordnung, Familie und Kultur gehören gem. § 13 AG-KJHG zusätzlich bis zu 5 hinzuzuwählende beratende Mitglieder an.

 

4. Ausschuss für Finanzen und

                Wirtschaftsförderung                                  =          11 Mitglieder

 

                                                              (SG/SGR/04/2011 vom 03.11.2011, S.

 

 

d)            Feststellung der Sitzverteilung

 

Die Berechnungsalternativen sind allen Ratsmitgliedern zugesandt worden. Die Gruppen haben eine Besetzung der Ausschüsse mit jeweils 11 Personen festgestellt und sich auf die folgende Sitzverteilung geeinigt:

 

Der Samtgemeinderat beschließt einstimmig:

 

Für die Besetzung der Ausschüsse wird die folgende Sitzverteilung festgestellt:

 

1.    Schulausschuss (11 Mitglieder)

 

CDU/UWG-Gruppe          =                      5 Sitze

SPD/Grüne-Gruppe          =                      6 Sitze

 

 

                                    2.   Ausschuss für Planen, Bauen, Umwelt

                              und Brandschutz (11 Mitglieder)

 

                              CDU/UWG-Gruppe          =                      5 Sitze

                              SPD/Grüne-Gruppe          =                      6 Sitze

 

 

3      Ausschuss für Ordnung, Familie

und Kultur (11 Mitglieder)

 

CDU/UWG-Gruppe          =                      6 Sitze

SPD/Grüne-Gruppe          =                      5 Sitze

 

 

 

                                    4.   Ausschuss für Finanzen

                                          und Wirtschaftsförderung (11 Mitglieder)

 

                                          CDU/UWG-Gruppe          =                      6 Sitze

                                          SPD/Grüne-Gruppe          =                      5 Sitze

 

 

e)            Benennung der Mitglieder und Vertreter der einzelnen Ausschüsse

 

Von den Gruppenvorsitzenden werden die Mitglieder und Vertreter benannt.

 

 

Der Samtgemeinderat beschließt einstimmig: