Bürgermeister Brandt teilt mit, dass Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Berge für das Haushaltsjahr 2011 vom Landkreis Osnabrück mit Datum vom 27.05.2011 genehmigt wurden. Der Landkreis begrüßt, dass sowohl für den Ergebnishaushalt 2011 als auch für den Finanzplanungszeitraum Überschüsse geplant werden. Die Realsteueraufbringungskraft wie auch die Steuereinnahmekraft je Einwohner liegen für den Haushalt 2011 für Berge unter dem Landkreis- und Landesdurchschnitt, trotzdem war es wieder möglich, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen.

 

Der Neubau des Teilstücks des Radweges an der L 102 von km 1,370 bis 2,170 gestaltet sich als ein Lehrstück deutscher Bürokratie. Zwischenzeitlich wurden die Unterlagen für die Beantragung auf Planfeststellungsverzichtverfahren bei der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Osnabrück eingereicht. Hierbei wurde bemängelt, dass der landschaftspflegerische Begleitplan aus dem Jahr 2006 die Gesamt- und nicht die reduzierte Baumaßnahme umfasse und die Bäume zwischenzeitlich größer geworden seien, außerdem musste der Plan um die artenschutzrechtliche Beurteilung ergänzt werden. Des weiteren waren die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange erneut einzuholen. Seit heute liegt nun dem Landkreis der Antrag auf Planfeststellungsverzichtverfahren vor, mit der Genehmigung wird in Kürze gerechnet. Der Firma Völkmann wurde der Auftrag zwischenzeitlich erteilt, die Baustelleneinweisung erfolgt am 05.07.2011, mit dem Bau soll voraussichtlich Ende Juli/Anfang August 2011 begonnen werden.

 

Im Rahmen der Sanierung des Radfahrweges im Bereich der OD an der K 159 in Grafeld soll der Radweg komplett neu verlegt werden. Die Firma Zimmermann, Merzen wird am 25.07.2011 mit den Bauarbeiten beginnen.

 

Die Sanierung der Ortsdurchfahrt in Berge – L 60 – ist nach Mitteilung der Landesbehörde für September 2011 vorgesehen.

 

Für die beantragte Förderung des Wirtschaftswegebaus in Grafeld liegt noch kein Bescheid der LGLN vor. Eine Berücksichtigung wird für frühestens Anfang September erwartet. Um keine Winterbaustelle einzurichten, sollte bei einer zu späten Bescheiderteilung die Ausführung bis Frühjahr 2012 geschoben werden.  Hierüber ist dann in den entsprechenden Gremien zu beraten.

 

Bürgermeister Brandt berichtet, dass der Instandsetzungszug der Firma AS Asphalt derzeit verschiedene bituminös befestigte Straßen in der Gemeinde Berge instand setzt. Hierfür ist ein Betrag von 30.000 € vorgesehen, der evtl. geringfügig überschritten wird. Es hat sich gezeigt, dass der Instandsetzungszug für die Ausbesserung der Straßentrompeten nicht geeignet ist, diese sollen im Anschluss mit der gemeindeeigenen Bitumenspritze ausgebessert werden.

 

Die Straßenbeleuchtung in der Tempelstraße ist probeweise mit Energiesparleuchten Osram/Dulux 30 Watt ausgestattet worden, die Einsparung beträgt ca. 78 % der herkömmlichen Beleuchtung mit 125 Watt HQL + Vorschaltgerät 12 Watt. Bei den Stromkosten für die Straßenbeleuchtung mit derzeit über 40.000 € liegt demzufolge ein großes Einsparpotenzial, das auch dem Haushalt zu Gute kommt. Eine evtl. weitere Umrüstung ist Aufgabe des neuen Rates.