Der Landschafts-, Umwelt- und Wegeausschuss empfiehlt einstimmig (7 Ja-Stimmen):

 

Von den im Haushaltsplan 2011 für die Unterhaltung und Instandsetzung von Gemeindestraßen eingesetzten Mittel in Höhe von 60.000 € sollten 30.000 € für den Straßeninstandsetzungszug zur Ausbesserung der Gemeindestraßen verwandt werden.  

Der Vorsitzende bittet Bürgermeister Brandt um Erläuterung der für den Landschafts-, Umwelt und Wegeausschuss relevanten Ansätze im Haushaltsplan für 2011.

 

Bürgermeister Brandt teilt mit, dass die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Produkt Gemeindestraßen  im Haushaltsjahr 2011 wieder mit einem Ansatz von 60.000 € geplant sind. Neben den wiederkehrenden Aufgaben ist ein Betrag von ca. 30.000 € für Splittungsmaßnahmen  mittels Instandsetzungszug vorgesehen.

 

Bürgermeister Brandt erinnert, dass in 2010 lediglich 16.000 € hierfür ausgegeben werden konnten, in den Vorjahren jedoch auch Beträge von 30.000 € und mehr.  Die Auftragsvergabe sollte wieder über die Samtgemeinde erfolgen, jedoch sollten die Arbeiten in den Monaten Juni/Juli durchgeführt werden.

 

Bürgermeister Brandt bittet die Mitglieder des Wegeausschusses instand zu setzende Straßen der Verwaltung zu melden, im April bzw. Mai sollte dann eine Bereisung mit dem Ausschuss durchgeführt werden, um Prioritäten zu setzen.

 

Ratsherr Mehmann ist der Auffassung, dass die Instandsetzung von Straßen eine der wenigen der Gemeinde verbliebenen Aufgaben ist, die sorgsam wahrgenommen werden sollte. Erst nach der Bereisung kann seiner Ansicht nach der Haushaltsansatz festgelegt werden. Er nennt der Verwaltung bereits jetzt einige der instand zu setzenden Straßen.

 

Bei der Erläuterung des Investitionsplanes durch Bürgermeister Brandt wird seitens des Ausschusses darauf hingewiesen, dass für 2011 die Wegebaumaßnahme in Grafeld mit 200.000 € aufgenommen werden sollte.