Der Landschafts-, Umwelt- und Wegeausschuss empfiehlt einstimmig (7 Ja-Stimmen):

Für den Fall, dass durch das LGLN Osnabrück Fördermittel nach dem Förderprogramm für den ländlichen Wegebau ZILE für die Wegebaumaßnahme in Grafeld bewilligt werden, soll der Ausbau in Grafeld wie beantragt durchgeführt werden. Entsprechende Haushaltsmittel sind in den Haushaltsplan für 2011 einzustellen.

Der Vorsitzende berichtet von der am 14.03.2011 in Grafeld durchgeführten Informationsveranstaltung und bittet sodann Bürgermeister Brandt, das weitere Vorgehen vorzustellen. Bürgermeister Brandt teilt mit, dass der Antrag auf Mittel aus dem Förderprogramm für den ländlichen Wegebau ZILE dem LGLN Osnabrück vorliegt. Seitens des LGLN wurde auf Nachfrage mitgeteilt, dass die Maßnahme bei den ersten Bewilligungen nicht berücksichtigt werden konnte. Im April werden jedoch weitere Maßnahmen bewilligt bei denen aller Voraussicht nach die Baumaßnahme in Grafeld berücksichtigt wird. Haushaltsmittel für die Durchführung der Baumaßnahme sind im Haushalt der Gemeinde für 2011 eingestellt worden, ebenso die zu erwartenden Zuschüsse und Anliegerbeiträge. Die Anliegerbeiträge sollten ähnlich der Baumaßnahme Lindlage wieder über Ablöseverträge abgerechnet werden. Im Ablösevertrag können in Absprache mit dem Anlieger Zahlungsmodalitäten vereinbart werden.