Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

Die erforderlichen  Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2006 wie folgt bereitzustellen:

 

HHSt. 0200.940300                                   3.000,00 €

(Sanierung der Entwässerungsleitungen im Bereich des Schlossvorplatzes)


Samtgemeindebürgermeister Kamlage erläutert, dass die unter der Haushaltsstelle 0200.940300 vorgesehenen Mittel von 3.000,00 Euro für die Erneuerung der Decke im Sozialraum aus Haushaltsresten bestritten werden können. Der Ansatz ist jedoch dringend erforderlich für die Sanierung der Entwässerung des Schlossvorplatzes, da bei größeren Niederschlagsereignissen das Wasser bis zur Kirche steht.

Der Haushaltsansatz für Energiesparmaßnahmen – Haushaltsmittel ohne besondere Zweckbestimmung kann für 2006 auf 0,00 Euro reduziert werden, da auch hier noch Haushaltsreste vorhanden sind. Für das Haushaltsjahr 2007 sollte jedoch unbedingt wieder ein angemessener Haushaltsansatz eingeplant werden, da aus diesen Mitteln regelmäßig dringende Maßnahmen erledigt werden, für die Mittel anderenfalls außerplanmäßig bereitgestellt werden müssten.

 

Nach weiterer Beratung empfiehlt der Planungs-, Bau-, Feuerwehr- und Umweltausschuss einstimmig (11 Ja-Stimmen):