1. Budgetierung von Haushaltsmitteln des Verwaltungshaushalts im Etat 2006

2. Budgetierung von Haushaltsmitteln des Vermögenshaushalts im Etat 2006

 

Einleitend weist Samtgemeindebürgermeister Kamlage darauf hin, dass die Verwaltung bei der Berechnung der budgetierten Haushaltsmittel sich an die Vorgaben des Haushaltskonsolidierungskonzeptes des Vorjahres gehalten und den jeweiligen Grund- und Sockelbetrag für die einzelnen Schulformen um 10 % und das Ergebnis noch einmal um 10 % gekürzt hat.

 

Ratsherr Trütken nimmt hierzu Stellung und erklärt, dass die Etatansätze der Schulen durch die Kürzungen äußerst knapp bemessen seien und die Schulen auf Dauer Probleme hätten, mit den verbleibenden Haushaltsmitteln ihren Standard zu halten. Außerdem hält er den Berechnungsschlüssel für die einzelnen Schulformen für unausgewogen. Durch Veränderungen in der Schülerzahl und dadurch bedingt in der Anzahl der Klassen würde besonders deutlich, dass die kleinen Schulen gegenüber den größeren Schulen, insbesondere im Vermögenshaushalt, im Vorteil seien. Er schlägt deshalb vor, die Angelegenheit in den Fraktionen zu beraten, um einen gerechteren Verteilungsschlüssel zu erarbeiten.

 

Beigeordneter Lühn ergänzt, dass die Ungerechtigkeit nicht nur in der Finanzierung liegt, sondern auch im Schulsystem. So wirken sich die angehobenen Klassenfrequenzen auch auf die Qualität des Unterrichts aus. Er regt an, dass auf parteipolitischer Ebene mit entsprechender fachlicher Beratung ein geeigneter Lösungsvorschlag erarbeitet wird.

 

Lehrervertreter Dirkmann weist darauf hin, dass die Schulen aufgrund der Finanzkrise der Samtgemeinde Fürstenau bereit gewesen seien, im Etat 2005 eine weitere Kürzung der budgetierten Haushaltsmittel um noch einmal 10 % mit zu tragen. Allerdings seien die Schulen aber nicht davon ausgegangen, dass die Kürzung in dieser Höhe ein Dauerzustand würde. Er gibt zu bedenken, dass diese Regelung für die Zukunft problematisch in Bezug auf eine angemessene Versorgung der Schulen mit Lehr- und Unterrichtsmitteln sowie Ausstattungsgegenständen wird.

 

Beigeordneter Bertke erklärt, dass von Anfang an klar war, dass Unterschiede in der Bemessung des Budgets vorhanden sind, denn auch kleinere Schulen müssten über eine angemessene Grundausstattung verfügen. Außerdem waren sich die Mitglieder des Schulausschusses einig, dass die beschlossene Regelung einige Jahre gelten und nicht in jedem Jahr neu diskutiert werden sollte.

Er macht außerdem deutlich, dass die Kürzungen infolge der schlechten finanziellen Lage notwendig geworden sind. Weil jedoch im Jahre 2006 die Kommunalwahl ansteht, wird von Beigeordneten Bertke angeregt, dass die von der Verwaltung vorgeschlagenen Ansätze heute beschlossen werden und sich der neue Rat mit einer Verbesserung des Berechnungsschlüssels befasst. Im Vorfeld sollte die Angelegenheit jedoch bereits interfraktionell beraten werden.

 

Lehrervertreterin Simper wendet ein, dass der neue Rat für die Zukunft beachten muss, dass die durchgeführten Kürzungen des Etats wieder abgebaut werden. Sie weist in diesem Zusammenhang auf die Inspektion der Schulen hin und befürchtet, dass die Schulen mit den geschrumpften Haushaltsmitteln ihren Standard auf Dauer nicht werden halten können.

 

Lehrervertreter Dirkmann fügt an, dass die Schulen zwar die Finanznot der Samtgemeinde Fürstenau erkennen, dass auf der anderen Seite aber auch die Schulen Probleme bekommen, wie sie die PISA-Studie zu erkennen gibt. Deshalb ist er der Meinung, dass im kommenden Jahr interfraktionell Gespräche unter Beteiligung der Schulleiter geführt werden müssen, um Verbesserungsvorschläge zu erarbeiten.

 

Abschließend wird von Beigeordneten Knocks erklärt, dass es bekannt ist, dass das beschlossene System Schwächen zeigt, so dass die Fraktionen über Lösungsvorschläge nachdenken können. Aber weil beide Fraktionen der bisherigen Regelung zugestimmt haben, sollte für den Etat 2006 auch nach dem Vorschlag der Verwaltung darüber abgestimmt werden.

 

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem SFin-u.RPA mit 15 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen:

 

a) Verwaltungshaushalt

Im Etat 2006 werden für die Grundschulen als Budget im Verwaltungshaushalt insgesamt 25.500,00 € bereitgestellt, die bei den Haushaltsstellen 5200, 6300, 6310 und 6500 zu veranschlagen sind.

 

Im Etat 2006 werden für die Haupt- und Realschule Berge als Budget im Verwaltungshaushalt insgesamt 15.000,00 € bereitgestellt, die bei den Haushaltsstellen 5200, 6300, 6310, 6320 und 6500 zu veranschlagen sind.

 

Im Etat 2006 werden für die IGS Fürstenau als Budget im Verwaltungshaushalt insgesamt 40.800,00 € bereitgestellt, die bei den Haushaltsstellen 5200, 6300, 6310, 6320 und 6500 zu veranschlagen sind.

 

 

b) Vermögenshaushalt

Im Etat 2006 werden den Grundschulen als Budget im Vermögenshaushalt insgesamt 11.800,00 € bereitgestellt, die bei den einzelnen Haushaltsstellen unter 9350 zu veranschlagen sind.

 

Im Etat 2006 werden der Haupt- und Realschule Berge als Budget im Vermögenshaushalt bei der Haushaltsstelle 2250.93500 00 Haushaltsmittel in Höhe von 9.600,00 € bereitgestellt.

 

Im Etat 2006 werden der IGS Fürstenau als Budget im Vermögenshaushalt bei der Haushaltsstelle 2810.9350 00 Haushaltsmittel in Höhe von 22.000,00 € bereitgestellt.

 

                                                                       (SG/SchulA/001/2005 vom 01.11.2005, S……)

 

 

 

3. Sondermittel im Vermögenshaushalt aufgrund eines außergewöhnlichen Bedarfs für den Schulbereich (Haushaltsstellen 9350)

 

 

a) Grundschule aller Bekenntnisse Fürstenau

Haushaltsstelle 2100.9350 00

 

b) Grundschule Berge

Haushaltsstelle 2103.9350 00

 

Beigeordneter Lühn vertritt die Ansicht, dass es sich bei dem Antrag der Grundschule für Schüler aller Bekenntnisse auf Anschaffung von Schränken für die Lehrmittelräume entgegen des Vorschlages der Verwaltung doch um einen außergewöhnlichen Bedarf handelt. Er weist darauf hin, dass das von der alten Haupt- und Realschule übernommene Mobiliar zwischenzeitlich abgängig ist. Daher regt die SPD-Fraktion an, die Hälfte der beantragten Haushaltsmittel von 5.100,00 € zu bewilligen.

 

Beigeordneter Bertke schlägt vor, über die Anträge der beiden vorstehend genannten Schulen in den Fraktionen zu beraten. Allerdings sollte wegen des Antrages auf Bereitstellung von Sondermitteln für einen Schulleiterbürostuhl nach dem Vorschlag der Verwaltung eine Ablehnung erfolgen.

Darüber hinaus bittet Beigeordneter Bertke um einen Bericht für die Beratung in den Fraktionen, ob geeignetes Mobiliar in anderen Schulen vorhanden ist, welches abgegeben werden kann.

 

Beigeordneter Lühn und Ratsherr Knocks schließen sich dem Vorschlag, eine weitere Beratung in den Fraktionen vorzunehmen und über die Anschaffung des Schulleiterbürostuhls abzustimmen, an.

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem SFin-u.RPA mit 17 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung:

 

1. Die Bereitstellung von Sondermitteln für die Anschaffung eines Schulleiterbürostuhls wird abgelehnt, weil es sich nicht um eine Anschaffung aufgrund eines außergewöhnlichen Bedarfs handelt.

 

2.  Der Antrag der Grundschule aller Bekenntnis Fürstenau vom 12.07.2005 auf Bereitstellung von Sondermitteln in Höhe von 5.100,00 € für die Anschaffung von Schränken und Einrichtungsregalen für Lehrmittel und Bücherei

     und der Antrag der Grundschule Berge vom 13.07.2005 auf Bereitstellung von Sondermitteln in Höhe von 9.000,00 € für die Möblierung von Fachräumen im Erdgeschoss des Gebäudes „Antener Straße“ werden zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen.

 

                                                                       (SG/SchulA/001/2005 vom 01.11.2005, S……)

 

 

 

4. Übrige Haush.Stellen des Verwaltungshaushalts f. Schulen u. Schulsportbereiche

 

Vor Beratung der folgenden Haushaltsstellen bittet Beigeordneter Bertke die Verwaltung, die Reinigungs- und Personalkosten für die einzelnen Schulen aufzulisten und in der nächsten Sitzung des SFin-u.RPA bekannt zu geben. Zurzeit ist ein konkreter Vergleich nicht möglich, weil bei den Schulen, in denen die Reinigung privatisiert wurde, die Reinigungskosten unter der Haushaltsstelle „Bewirtschaftungskosten“ ausgewiesen werden. Bei den Schulen mit Reinigungspersonal des Schulträgers sind die Personalkosten jedoch unter „Personalausgaben“ verbucht.

 

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem SFin-u.RPA einstimmig, im Haushaltsplan 2006 bei den nachstehenden Haushaltsstellen Haushaltsmittel bereitzustellen:

 

 

Grundschule für Schüler aller Bekenntnisse Fürstenau

Haushaltsstelle 2100.5000 00

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen             =                 4.600,00 €

 

Haushaltsstelle 2100.5203 00

Unterhaltung der Geräte, Ersatzbeschaffung/Hausmeister      =                    800,00 €

 

Haushaltsstelle 2100.5300 00

Mieten für technische Geräte                                                    =                 3.800,00 €

 

Haushaltsstelle 2100.5400 00

Bewirtschaftung der Schulgrundstücke                                     =               47.200,00 €

 

Haushaltsstelle 2100.6301 00

Fahrten zur alten Turnhalle                                                        =                 2.300,00 €

 

Haushaltsstelle 2100.6610 00

Vermischte Ausgaben                                                                =                    100,00 €

 

 

Katholische Grundschule Fürstenau

Haushaltsstelle 2101.5000 00

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen             =                 2.600,00 €

 

Haushaltsstelle 2101.5300 00

Mieten für technische Geräte                                                    =                 1.800,00 €

 

Haushaltsstelle 2101.5400 00

Bewirtschaftung der Schulgrundstücke                                     =               27.000,00 €

 

 

Grundschule Schwagstorf

Haushaltsstelle 2102.5000 00

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen             =                 5.100,00 €

 

Haushaltsstelle 2101.5300 00

Mieten für technische Geräte                                                    =                 1.800,00 €

 

Haushaltsstelle 2102.5400 00

Bewirtschaftung der Schulgrundstücke                                     =                 7.700,00 €

 

 

Grundschule Berge

Haushaltsstelle 2103.5000 00

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen             =                 5.100,00 €

 

Haushaltsstelle 2103.5300 00

Mieten für technische Geräte                                                    =                 3.000,00 €

 

Haushaltsstelle 2103.5400 00

Bewirtschaftung der Schulgrundstücke                                     =               25.800,00 €

 

 

Grundschule Grafeld

Haushaltsstelle 2104.5000 00

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen             =                 3.100,00 €

 

Haushaltsstelle 2104.5300 00

Mieten für technische Geräte                                                    =                 1.500,00 €

 

Haushaltsstelle 2104.5400 00

Bewirtschaftung der Schulgrundstücke                                     =                 7.100,00 €

 

 

Grundschule Bippen

     Haushaltsstelle 2105.5000 00

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen             =                 6.600,00 €

 

Haushaltsstelle 2105.5203 00

Unterhaltung der Geräte, Ersatzbeschaffung/Hausmeister      =                    800,00 €

 

Haushaltsstelle 2105.5300 00

Mieten für technische Geräte                                                    =                 2.000,00 €

 

Haushaltsstelle 2105.5400 00

Bewirtschaftung der Schulgrundstücke                                     =               33.200,00 €

 

                                                                  (SG/SchulA/001/2005 vom 01.11.2005, S. ……)

 

 

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem SFin-u.RPA einstimmig, im Haushaltsplan 2006 bei den nachstehenden Haushaltsstellen Haushaltsmittel bereitzustellen:

 

Grundschulsportstätten

Haushaltsstelle 2108.5000 00

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen             =                 2.800,00 €

 

Haushaltsstelle 2108.5100 00

Unterhaltung der Schulsportanlagen                                         =                 6.900,00 €

 

Haushaltsstelle 2108.5200 00

Unterhaltung der Geräte, Ersatzbeschaffung                            =                 5.900,00 €

 

Haushaltsstelle 2108.5400 00

Bewirtschaftung der Schulsportanlagen                                    =               36.500,00 €

 

 

Lernstandort Grafeld

Haushaltsstelle 2109.400.00

Personalausgaben

 

Haushaltsstelle 2109.5000 00

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

 

Haushaltsstelle 2109.5200 00

Unterhaltung der Geräte, Ersatzbeschaffung

 

Haushaltsstelle 2109.5400 00

Bewirtschaftungskosten

 

Haushaltsstelle 2109.6300 00

Schulfahrten

 

Haushaltsstelle 2109.6310 00

Lehr- und Unterrichtsmittel

 

Haushaltsstelle 2109.65 00

Geschäftsausgaben

 

Insgesamt                                                                                   =               14.900,00 €

 

                                                                  (SG/SchulA/001/2005 vom 01.11.2005, S. ……)

 

 

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem SFin-u.RPA einstimmig, im Haushaltsplan 2006 bei der nachstehenden Haushaltsstellen Haushaltsmittel bereitzustellen:

 

 

H a u p t s c h u l e n

 

Haushaltsstelle 2170.7180 00

Zuschüsse an staatl. anerk. Privatschulen                                =                 3.100,00 €

 

                                                                  (SG/SchulA/001/2005 vom 01.11.2005, S. ……)

 

 

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem SFin-u.RPA einstimmig, im Haushaltsplan 2006 bei den nachstehenden Haushaltsstellen Haushaltsmittel bereitzustellen:

 

R e a l s c h u l e n

 

Haushaltsstelle 2250.5000 00

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen             =                 3.500,00 €

 

Haushaltsstelle 2250.5203 00

Unterhaltung der Geräte, Ersatzbeschaffung/Hausmeister      =                    900,00 €

 

Haushaltsstelle 2250.5300 00

Mieten für technische Geräte                                                    =                 5.400,00 €

 

Haushaltsstelle 2250.5400 00

Bewirtschaftung der Schulgrundstücke                                     =               31.600,00 €

 

Haushaltsstelle 2250.6301 00

Fahrtkosten zur Turnhalle Grafeld                                             =                 5.600,00 €

 

 

G e s a m t s c h u l e n

 

(Anmerkung: Ratsherr Dr. Felthaus bittet darum, in der Beschlussvorlage für den Schuletat 2007 die Haushaltsansätze des Vorjahres zur Vergleichbarkeit aufzuführen.)

 

Haushaltsstelle 2810.5000 00

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen             =               19.300,00 €

 

Haushaltsstelle 2810.5201 00

Ersatzschlüssel für Schließfächer                                             =                 1.500,00 €

 

Haushaltsstelle 2810.5202 00

Wartungsverträge/Wartungskosten                                           =                 2.600,00 €

 

Haushaltsstelle 2810.5303 00

Unterhaltung der Geräte, Ersatzbeschaffung/Hausmeister      =                 2.700,00 €

 

Haushaltsstelle 2810.5300 00

Mieten für technische Geräte                                                    =               18.700,00 €

 

Haushaltsstelle 2810.5400 00

Bewirtschaftung der Schulgrundstücke                                     =             313.000,00 €

 

Haushaltsstelle 2810.5800 00

Schulkinderspeisung                                                                  =             202.900,00 €

 

Haushaltsstelle 2810.6610 00

Beitrag Gem. Gesellschaft Gesamtschulen                              =                    200,00 €

 

Haushaltsstelle 2810.6611 00

Vermischte Ausgaben                                                                =                    100,00 €

 

                                                                  (SG/SchulA/001/2005 vom 01.11.2005, S. ……)

 

 

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem SFin-u.RPA einstimmig, im Haushaltsplan 2006 bei den nachstehenden Haushaltsstellen Haushaltsmittel bereitzustellen:

 

Gesamtschulsportbereich

 

Haushaltsstelle 2811.5000 00

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen             =                 4.400,00 €

 

Haushaltsstelle 2811.510 00

Unterhaltung der Schulsportanlagen                                         =                 8.300,00 €

 

Haushaltsstelle 2811.5200 00

Unterhaltung der Geräte, Ersatzbeschaffung                            =                 5.000,00 €

 

Haushaltsstelle 2811.5300 00

Pacht für Schulsportgelände                                                     =                 1.200,00 €

 

Haushaltsstelle 2811.5400 00

Bewirtschaftung der Schulsportanlagen                                    =               51.000,00 €

 

Haushaltsstelle 2811.6610 00

Vermischte Ausgaben                                                                =                    100,00 €

 

                                                                  (SG/SchulA/001/2005 vom 01.11.2005, S. ……)

 

 

 

5. Übrige Haush.Stellen des Vermögenshaushaltes für Schulen und Schulsportbereiche

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem SFin-u.RPA einstimmig, im Haushaltsplan 2006 bei den nachstehenden Haushaltsstellen Haushaltsmittel bereitzustellen:

 

Grundschulsportstätten

 

Haushaltsstelle 2108.9350 00

Erwerb von beweglichem Vermögen                                        =                 1.400,00 €

 

 

Lernstandort Grafeld

 

Haushaltsstelle 2109.9350 00

Erwerb von beweglichem Vermögen                                        =                 1.200,00 €

 

 

Gesamtschulsportbereich

 

Haushaltsstelle 2811 9350 00

Erwerb von Sportgeräten                                                           =                 3.000,00 €

 

 

                                                                  (SG/SchulA/001/2005 vom 01.11.2005, S. ……)