Der Entwurf des Investitionsprogrammes für die Haushaltsjahre 2005 – 2009 ist dieser Beschlussvorlage als Anlage beigefügt. Änderungen gegenüber dem Investitionsprogramm für die Jahre 2004 – 2008 sind grau unterlegt.

In der Sitzung des Planungs-, Bau-, Feuerwehr- und Umweltausschusses am 08.11.2005 (SG/PBFwUA/002/2005) wurde bei den Etatberatungen folgender Einzelpunkt ohne Empfehlung zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen:

Top: Ö 11   -    Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen – UA 1300

                        Für die Finanzplanung sind jährlich mindestens 25.000 € als Basisbetrag für weitere Ersatzbeschaffungen im Fahrzeugbestand der Feuerwehren einzuplanen.

Im Entwurf des Investitionsprogrammes sind für die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen in den Jahren 2007 bis 2009 keine Haushaltsmittel veranschlagt.

Die Finanzplanung wurde noch nicht erstellt, da die Beratungsergebnisse des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses abzuwarten sind.

In diesem Zusammenhang wird nochmals auf die Bewilligungsverfügungen hinsichtlich der Bedarfszuweisungen sowie die Genehmigungsverfügungen des Landkreises Osnabrück zu den Haushalten verwiesen. Danach müssen angesichts der hohen Belastungen durch Zins- und Tilgungsleistungen alle Investitionsvorhaben der Samtgemeinde Fürstenau dahingehend überprüft werden, ob sie wirklich notwendig sind bzw. ob sie verschoben werden können. Ausnahmen hiervon können lediglich gesetzlich vorgeschriebene und ggf. rentierliche Maßnahmen sein.

Anlage

Beschlussvorschlag:

Keiner.

Finanzielle Auswirkungen:

Erst durch die Veranschlagung der Mittel in den Haushaltsplänen der Folgejahre ergeben sich konkrete finanzielle Auswirkungen.

(Weymann)

Fachdienst II